NF Diskussion

[Sarastro]

Da die Altparteien entweder zu blöd (oder manipuliert ?) sind, bleibt es mal wieder an der AfD hängen, bestimmte Mißstände anzuprangern.

Nur mal zwei Zahlenspiele:
1.) US Militärhaushalt 2016: Über 600 Mrd Dollar.
2.) EZB Winkeladvokaten für ANFA bis 2014: Über 700 Mrd Eur.

Wenn man allein von diesen beiden Summen 0,5% für Lobbyarbeit ausgibt, stehen bereits 6 Mrd Eur für politische Agitation (und Bestechung) zur Verfügung.

=== EZB und ANFA

Zum kürzlich noch geheimen Anfa-Abkommen der EZB, welches den nationalen Notenbanken des Eurosystems eigene Wertpapierkäufe im großen Stil ermöglicht, erklärt #AfD Sprecher Jörg Meuthen:

„Die EZB ist unter Draghi zu einem Ungetüm geworden, das völlig außer Kontrolle geraten ist. Das Anfa-Geheimabkommen zeigt, wie dreist gesetzliche Bestimmungen umgangen oder auch gebrochen werden. Weder die EZB noch die nationalen Notenbanken haben das Recht, Staaten direkt zu finanzieren. Dennoch tun sie es. Mario Draghi deckt diese Praxis nicht nur, er befördert sie sogar, indem er es die EZB den Notenbanken vormachen lässt. Erst vergangene Woche hat er das rechtlich mehr als fragwürdige Anleihekaufprogramm der EZB nochmals ausgeweitet. Jemand, der in seiner Position so agiert, ist eine Fehlbesetzung.

Im Europäischen System der Zentralbanken sind geldpolitische Grundregeln offenbar längst abhandengekommen. Die Deutsche Bundesbank widersetzt sich dieser Politik seit geraumer Zeit weitgehend still und völlig erfolglos. Sie sollte im Sinne der Transparenz und des guten Gebarens diese Praktiken öffentlich machen und sich dem üblen Spiel nunmehr deutlich sichtbar und vernehmlich verweigern.“

Quelle: Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) - Facebook

[Ruckzuck]

Absage wegen AfD angedroht
Neuer Wirbel um die „Elefantenrunde“ vor der Landtagswahl: der SWR erwägt, auch den AfD-Spitzenkandidaten einzuladen. Dann aber drohen Winfried Kretschmann und Nils Schmid fernzubleiben. Im Januar soll entschieden werden.

Entscheidung fällt im Januar

Die Vertreter von Grünen und SPD alarmierten ihre Spitzenleute, Winfried Kretschmann und Nils Schmid waren sich rasch einig: Wenn Meuthen wirklich eingeladen werde, blieben sie der Runde fern. Man werde die AfD nicht durch einen solchen gemeinsamen Auftritt aufwerten. Entsprechende StZ-Informationen bestätigten Sprecher beider Landesparteien. Dem SWR habe man dies klar signalisiert.

Nun steckt der Sender schon wieder in der Klemme. Gäbe er erneut nach, machte er sich vollends lächerlich. Bliebe er hingegen hart, wäre die gesamte „Elefantenrunde“ gefährdet. Also spielt er erst einmal auf Zeit. Die endgültige Besetzung sei noch offen, verkündete ein SWR-Sprecher. Mitte Januar werde entschieden, ob man weitere Parteien „entsprechend ihres politischen Gewichts“ einlade. Maßgeblich seien Umfragewerte, frühere Wahlergebnisse und die „Verankerung in der Parteienlandschaft“. Die nächste Aufregung ist damit nur vertagt.

http: //www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.neuer-streit-um-tv-runde-zur-wahl-absage-wegen-afd-angedroht.8dc87fb9-c32f-413b-96b0-9c81506bf3fa.html

[Ruckzuck]

Zitat der Stuttgarter-Zeitung ...
Mitte Januar werde entschieden, ob man weitere Parteien „entsprechend ihres politischen Gewichts“ einlade. Maßgeblich seien Umfragewerte, frühere Wahlergebnisse und die „Verankerung in der Parteienlandschaft“. Die nächste Aufregung ist damit nur vertagt.

Na da wird sich doch bis Mitte Januar sicherlich noch etwas an der Umfrageschraube drehen lassen.
Da wird sich schon ein unabhängiges Umfrage und Meinungsistitut finden lassen die feststellen das die AfD unter 3 % in der Wählergunst abgefallen ist.
Somit fällt die AfD unter den sonstigen Parteien und muß nicht mehr vom SWR-Sender eingeladen werden.
Problem gelöst, Winfried Kretschmann und Nils Schmid können und werden nun ohne jeden Skrupel an der Elefantenrunde des SWR teilnehmen können.

War doch ganz einfach. Oder ??? (Ironie Ende)

Aber im Ernst ...Diese Sache ist schon recht
Da die AfD eine demokratische Partei ist, die sich in ihrer Satzung dem Grundgesetz verpflichtet fühlt, keinerlei Gesetze bricht, sondern lediglich die Regierungsparteien zur Einhaltung von Gesetze mahnt und kritisiert wie z.B. Schengen oder Dublin Verträge, und nicht zu vergessen die Milliarden schweren Transfers der Rettungspakete an Griechenland.
Jeden Steuerzahlenden Bürger ist dieses Fass ohne Boden längst ein Dorn im Auge.
Bei solchen Zahlen tritt selbst die verfehlte Flüchtlingspolitik schon fast in den Hintergrund.

Und Vertreter solcher Parteien maßen sich auch noch an die AfD von wichtigen Wahlveranstaltungen auszuschließen,
sehen diese Parteien etwa ihre Pfründe dahinschmelzen ?

[Ruckzuck]

Rüge für Chef der AfD in Thüringen

Björn Höcke hat wegen einer Rede zur Rassentheorie Ärger. Der AfD-Vorstand tadelt ihn - greift aber nicht die Forderung nach einem Parteiausschluss auf.
Nach einer umstrittenen Rede zur Asylpolitik hat sich Thüringens AfD-Chef Björn Höcke vom Bundesvorstand seiner Partei eine Rüge eingefangen - wegen "politischer Torheit". Zudem wird Höcke zur nächsten Sitzung des Bundesvorstands vorgeladen, wie dessen Mitglieder am Sonntagabend nach Angaben aus Parteikreisen in einer Telefonkonferenz beschlossen.

Ob ihm wegen seiner Äußerungen, die Politiker anderer Parteien als rassistisch kritisiert hatten, der Ausschluss aus der AfD droht, ist noch offen. Höcke hatte Ende November in einem Vortrag zur Asylpolitik erklärt, der "lebensbejahende afrikanische Ausbreitungstyp" treffe in Europa auf den "selbstverneinenden europäischen Platzhaltertyp". Er war damals Teilnehmer eines Kongresses des Instituts für Staatspolitik auf dem Rittergut Schnellroda in Sachsen-Anhalt, bei dem sich die intellektuelle "Neue Rechte" versammelte. Thema waren die Flüchtlinge unter dem Titel "Ansturm auf Europa".

Am Wochenende hatte der Landesverband Bayern der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative den Parteiausschluss von Höcke gefordert. Dessen Facebook-Eintrag wurde allerdings am Wochenende ebenso gelöscht wie eine scharfe Kritik des nordrhein-westfälischen AfD-Vorsitzenden Marcus Pretzell. Dieser hatte auf Facebook - Screenshots liegen dem Tagesspiegel vor - die Äußerungen Höckes als "groben Unfug" bezeichnet. Mit seinen sachlich falschen Einschätzungen drehe der thüringische AfD-Vorsitzende "Jahrhunderte der Kolonialisierung in ihr Gegenteil".

hier "weiterlesen"

[Ruckzuck]

Höckes Theorien sind nicht so ganz neu,
jedoch Zeitgemäß passen diese m.E. nach nicht so recht in eine Gesellschaft des 21.Jahrhunderts.

Er zieht mit solchen Aussagen natürlich eine gewisse Wählerschicht auf sich, doch wäre es schon recht fatal, wenn die AfD dem Vorbild von Schill, REPs und DVU folgt und sich dadurch selbst zerlegt.

Ob diese politische Ausrichtung welche durch Björn Höcke eingeleitet wurde für die AfD insgesamt gesehen die richtige gut ist, kann man ja einfach mal so dahingestellt lassen.

Für viele Wähler und Sympartisanten der AfD sicherlich eine sehr beunruhigende Entwicklung so kurz vor den anstehenden Landtagswahlen im März 2016 .

[Sarastro]

Höckes Theorien sind nicht so ganz neu,
jedoch Zeitgemäß passen diese m.E. nach nicht so recht in eine Gesellschaft des 21.Jahrhunderts.

Er zieht mit solchen Aussagen natürlich eine gewisse Wählerschicht auf sich, doch wäre es schon recht fatal, wenn die AfD dem Vorbild von Schill, REPs und DVU folgt und sich dadurch selbst zerlegt.

Ob diese politische Ausrichtung welche durch Björn Höcke eingeleitet wurde für die AfD insgesamt gesehen die richtige gut ist, kann man ja einfach mal so dahingestellt lassen.

Für viele Wähler und Sympartisanten der AfD sicherlich eine sehr beunruhigende Entwicklung so kurz vor den anstehenden Landtagswahlen im März 2016 .

Stimmt eigentlich alles. Denn das Problem an Höcke ist, daß er zu viel provoziert bzw provoziert um des Provozieren willens. Das nervt bisweilen.

Aber man sollte folgende Dinge nicht außer Acht lassen:
1.) Höckes Aussagen sind durch die Meinungsfreiheit gedeckt, da er nichts Strafrelevantes von sich gibt und auch die FDGO nicht einschränkt.
2.) Höcke steht für sich und evtl für den Landesverband Thüringen, aber nicht für die Partei oder den Bundesvorstand.
3.) Die Mainstream Medien als Handlanger bestimmter Interessensgruppen werden immer wieder versuchen, einen Keil in die AfD zu treiben.

Von daher ist die Reaktion des Bundesvorstandes angemessen:
Eine Rüge, weil man keine Lust hat, sich in Prokokationen, Reaktionen und Gegenreaktionen zu verzetteln. Aber ansonsten kein Faß aufmachen. Wenn sich die AfD daran hält, dann wird einem um die Wahlen 2016 nicht bange. Denn dafür gibt es zuviel Unheil, der von den Altparteien droht.

Was mich eher an der AfD ärgert, ist daß sie es selbst versäumt, "positive" liberale Akzente zu setzen. Denn damit kann man sich inhaltlich viel besser profilieren, wenn man den Kontrast sucht:
+ Schutz der Privatsphäre statt Providerdaten Überwachung (ohne Geichtsbeschluß)
+ Versammlungsfreiheit statt politischer Restriktionen wie in Kassel
+ Abgaben senken statt Euro und Asylkrise
+ EFTA/EWG statt EU
+ Doppelwährung statt EURO Zwang

Da hat die AfD, z.B. auf Facebook, noch Nachholbedarf. Trotzdem ist es wohl unnötig zu erwähnen, daß die Altparteien und die Protest Sozialisten (SED/Linkspartei und NPD) viel negativer zu bewerten sind.

[Sarastro]

CDU-CSU-SPD-Grüne = Anti-Arbeiter-Koalition

Deshalb: Mehr Netto staat Euro- und Asylkrise !

P.S: Die Grünen sind de facto über den Bundesrat "still" an der Regierung beteiligt.

=== Alice Weidel, AfD: Keine staatlichen Lohnsubventionen !



AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel kritisiert den Vorschlag des IfW-Präsidenten Snower, staatliche Lohnsubventionen für Migranten einzuführen:

„Die Antwort auf nicht vorhandene Qualifikationen bei einem Großteil der Migranten, die als Flüchtlinge zu uns kommen, kann nicht sein, diesen einen staatlich finanzierten Wettbewerbsvorteil im Niedriglohnsektor zu verschaffen. Durch den flächendeckenden Mindestlohn ist dieser Markt ohnehin bereits stark angespannt.
Durch Lohnsubventionen für eine bestimmte Gruppe von Markteilnehmern wird eine zusätzliche Verdrängung aller anderen Arbeiter in diesem Bereich ausgelöst. Arbeitnehmer, die nicht das Attribut „Flüchtling“ mitbringen. geraten so in einen Wettbewerbsnachteil. Für Arbeitgeber sind sie teurer als die vom Staat entlohnten ‚Flüchtlinge‘. Diejenigen, die durch eine solche Regelung nicht in die Arbeitslosigkeit verdrängt werden, bezahlen ihren Konkurrenten dann auch noch mit ihren Steuergeldern den Wettbewerbsvorteil.
...

Im Niedriglohnsektor wird ein trade-off entstehen zwischen Massenarbeitslosigkeit bei Beibehaltung des Mindestlohns und staatlich subventionierten Dumpinglöhnen. Für eines von beiden Übeln muss sich die Regierung dann entscheiden.

https: //www.alternativefuer.de/2015/12/15/weidel-keine-staatlichen-lohnsubventionen/
https: //www.alternativefuer.de/2015/12/11/weidel-spd-untergraebt-ihren-eigenen-mindestlohn/

[Ruckzuck]

Frauke Petry bekommt keine Wohnung

AfD-Gegner verüben nicht nur Anschläge auf Büros der Partei, sie bedrohen auch Hoteliers und Gastronomen. Bundesvorsitzende Frauke Petry ist in Leipzig privat als Mieterin unerwünscht.

Die Auseinandersetzung mit der AfD nimmt zunehmend kriminelle Züge an. Mit dem Ziel, Veranstaltungen der Partei zu verhindern, werden Hoteliers und Gaststättenbesitzer bedroht. Bei Parteichefin Frauke Petry greifen die so entstehenden Konflikte sogar tief ins Privatleben ein.

Seit geraumer Zeit sucht sie eine Wohnung in Leipzig, bestätigte die AfD-Vorsitzende der "Welt". Es ist nicht so, dass sie keine passende fände, denn das Angebot ist nach wie vor groß. Doch jedes Mal, wenn bekannt werde, wer die Wohnung anmieten wolle, würden Zusagen wieder gebrochen. Bereits geschriebene Mietverträge landen im Papierkorb, weil den Vermietern Sachbeschädigungen oder Schlimmeres von Unbekannten angedroht werden, sollten sie an Petry vermieten. So wird die AfD-Vorsitzende zur Persona non grata.

In Thüringen etwa scheiterten nun Bürgerdialoge der Partei in Jena, Gotha und Gera. Alle drei Veranstaltungen konnten nicht stattfinden, da die Hotelmanager die Räumlichkeiten teilweise sehr kurzfristig absagten. Der Grund war Angst vor Randale, Störungen, Belästigungen, gewalttätigen Angriffen und Farbbeutelattacken. Ähnlich erging es der AfD bei der Buchung der Ausweichräumlichkeiten.

Warnungen der Polizei

"Wenn Hotel-Managern am Telefon gesagt wird, man werde das Hotel verschönern, es werde laut, und man werde das tun, was man in solchen Fällen immer tue, dann ist für einen Unternehmer klar, dass das für das Haus, Gäste und Mitarbeiter keine angenehmen Konsequenzen sein werden." Sie könne die Hoteliers gut verstehen, aber genau durch solche Drohungen werde ein offener Diskurs verhindert. "Linksextremisten schaffen durch Erpressung die Meinungsfreiheit in unserem Land partiell ab."

Bedrohungserfahrungen macht die AfD allerdings nicht nur in Ostdeutschland. In Baden-Württemberg ist gerade erst der Bundes- und Landesvorsitzende Jörg Meuthen Opfer solcher Aktionen geworden. Auch ihm, der Spitzenkandidat der AfD bei der Landtagswahl im kommenden März ist, werden kurzfristig Veranstaltungsräume storniert, weil die Gastronomen dort ebenfalls Drohungen von mutmaßlichen Linksextremisten erhalten.

Auf dem Bundesparteitag in Hannover etwa gab die Versammlungsleitung die Warnung der Polizei weiter, die Delegierten sollten am Abend möglichst nicht allein die Tagungsstätte verlassen; sie sollten keine Dinge sichtbar bei sich tragen, mit denen sie sich als Parteimitglieder oder Sympathisanten zu erkennen gäben, weil die Polizei Übergriffe befürchte und sie einzelne Personen nicht schützen könne.

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Polit ... hnung.html

[Ruckzuck]

So weit ist es hierzulande schon gekommen...
Die Wirte von den Veranstaltungsorten werden "Linksextremisten" bedroht.
Immer nach dem Motto ... "Und willst du nicht mein Bruder sein, dann schlag ich dir den Schädel ein".

Ich frage mich gerade vor welcher politische Ausrichtung müssen wir eigentlich mehr Angst haben...
Die Rechts oder die Linksorientierten Extremisten ?

[Ruckzuck]

Das passt sicherlich gut zu diesem Thema.

Das ist der reine Wahnsinn !!!

https://youtu.be/EQ0l0HxNEOY

Dieses Video muß man einfach mal gesehen haben um zu verstehen wie unsere Politik hierzulande so denkt, spricht und handelt.
Danach kann sich ein jeder der den Inhalt verfolgt hat mitreden, oder sich nur seine eigene Meinung zu den Zuständen in unserer Republik bilden.