NF Diskussion

[Sarastro]

ALFA ist uninteressant. Es sei denn, es gibt viele Funktionäre aus CDU/CSU/FDP, die übertreten würden. Immerhin gab es in der Union beim dritten Rettungspaket ca 60 Abweichler. Nur dann wäre Lucke mit seiner zentralistischen Kontrollstruktur und seiner pauschalen Abgrenzung erfolgreich.

Ansonsten hat das Original, also die AfD, viel bessere Chancen. Siehe auch Dänemark und Österreich. Rot-Blau regiert jetzt in Burgenland.

=== Regierungserklärung - Niessl will mit FPÖ "moderner, effizienter" sein

Die zweite Landtagssitzung der rot-blauen burgenländischen Landesregierung ist am Mittwoch im Zeichen der Regierungserklärung von Landeshauptmann Hans Niessl gestanden. Niessl blickte unter anderem auf die Entwicklung seines Bundeslandes zurück und zählte Ziele für die kommenden fünf Jahre auf. Man wolle "moderner, effizienter, bürgernäher und schneller" sein.
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http: //www.krone.at/Oesterreich/Niessl_will_mit_FPOe_moderner._effizienter_sein-Regierungserklaerung-Story-462557

=== AfD will "anarchischen Migranten-Zustrom" regeln

Das der "Welt" vorliegende Papier trägt den Titel "Den Herausforderungen konstruktiv begegnen: Positionspapier der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag zur Flüchtlings-, Asyl- und Einwanderungspolitik". Es formuliert radikale Ansätze – etwa die Kernforderung, dass Asylverfahren im Ausland durchgeführt werden werden sollen. Es gehe darum, den "anarchischen Zustrom von Migranten nach Europa" zu regulieren. Nach Ansicht der thüringischen AfD würde die Bundesrepublik "flüchtlingspolitisch entlastet", wenn die Asylverfahren "weitestgehend auf einen Zeitpunkt vor der Einreise ,verlagert' würden". Wörtlich heißt es in dem Papier: "Dies wäre durch die Einrichtung von Aufnahme- und Asylverfahrenszentren zum Beispiel in stabilen südlichen Anrainerstaaten des Mittelmeers und des Nahen Ostens möglich."Höckes AfD sieht eine solche Regelung als "humanitäre Maßnahme", da den Flüchtlingen schließlich die lebensgefährliche Überfahrt über das Mittelmeer erspart bleibe.
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http: //www.welt.de/politik/deutschland/article143010052/AfD-will-anarchischen-Migranten-Zustrom-regeln.html

=== "Klares Ziel sind weniger Asylbewerber" in Dänemark

Die neue Minderheitsregierung in Dänemark und ihre politischen Verbündeten wollen die Zahl der Einwanderer durch deutlich niedrigere Sozialhilfen reduzieren. Sie vereinbarten am Mittwoch, die monatlichen Hilfsgelder für Immigranten zu stutzen, wie Einwanderungsministerin Inger Støjberg mitteilte.
"Das wird bewirken, dass weniger Asylbewerber nach Dänemark kommen", sagte Støjberg in Kopenhagen. "Das ist unser ganz klares Ziel."
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Am Dienstag hatte Außenminister Kristian Jensen mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Berlin über schärfere Grenzkontrollen beraten, um illegale Einwanderung und Schmuggel zu stoppen.
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http: //www.welt.de/politik/ausland/article143422734/Klares-Ziel-sind-weniger-Asylbewerber-in-Daenemark.html

[Ruckzuck]

Der neue Stern am Parteienhimmel heist "ALFA" ("Allianz für Fortschritt und Aufbruch")

Nun hat Lucke sein Ziel als Vorsitzender seiner Partei zu fungieren ja doch noch erreicht.
Allerdings nur in einer sehr abgewächten Version mit dem Namen "ALFA" ("Allianz für Fortschritt und Aufbruch")

Von einer Konkurenz zur AfD kann ja hier wohl keine rede sein.
Denn die Themen der ALFA Partei werden wohl eher der FDP ähneln, denn sonst hätte Lucke die AfD ja nicht verlassen müssen.

Ob diese neu gegründete Partei nun auch von den Wähler angenommen wird, bleibt wohl erst einmal abzuwarten.

[Sarastro]

Patriotisch/konservative und wirtschaftsliberale Eigenschaften sind zwei Seiten, die sehr wohl gemeinsam existieren können.

=== Gemeinsame Presseerklärung der AfD-Partei und des AfD-Mittelstandsforums

Einerseits ist das AfD-Mittelstandsforum ein eigenständiger Wirtschaftsverband, der seine Entscheidungen unabhängig trifft und vertritt. Andererseits steht das AfD-Mittelstandsforum den wirtschaftspolitischen Zielen der AfD-Partei nahe, was aus der Präambel seiner Satzung hervorgeht.
AfD-Partei und AfD-Mittelstandsforum bekennen sich gemeinsam zur freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und zur sozialen Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards. Sie ist am Besten geeignet, Wohlstand zu schaffen und zu sichern, gemäß dem Leitspruch: „Kein Wohlstand ohne starken Mittelstand“.
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Die neue Doppelspitze der AfD-Partei, Dr. Frauke Petry/Prof. Jörg Meuthen, verbindet auf ideale Art und Weise patriotisch/konservative mit wirtschaftsliberalen Eigenschaften. Das sind zwei Seiten ein und derselben Medaille, die nur gemeinsam existieren können.
Das AfD-Mittelstandsforum bleibt unverändert ein wirtschaftsliberaler Hort mit Nähe zur gleichzeitig patriotisch/konservativen + wirtschaftsliberalen AfD-Partei.

Berlin und Frankfurt, den 16. Juli 2015
Dr. Frauke Petry, AfD-Partei, Sprecherin
Dipl-Volkswirt Hansjörg Müller, AfD-Mittelstandsforum, stv. Bundesvorsitzender

https: //www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=792952037492965&id=558423470945824

=== Die AfD Baden-Württemberg wird jetzt von einem Akademiker-Trio geführt

Der 54 Jahre alte Wirtschaftsprofessor Jörg Meuthen ist Vater von fünf Kindern und lehrt an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl. Von 1993 bis 1996 war Meuthen Referent für Grundsatzfragen der Wirtschafts- und Finanzpolitik im hessischen Finanzministerium. Er lenkt neben Frauke Petry auch den Bundesverband.

Der Stuttgarter Lothar Maier war Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Hamburg und lehrte anschließend als Professor für Verbraucherpolitik an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg. Der 71-Jährige ist Stadtrat der AfD in Stuttgart.

Bernd Grimmer hat eine bewegte Parteienkarriere hinter sich. Er gehörte zu den Gründern der Grünen und schloss sich später den Freien Wählern an, deren Landesvorsitzender er kurzzeitig war. 2013 wechselte er zur AfD. Grimmer ist Jahrgang 1950 und stammt aus Pforzheim. Er studierte Wirtschaftswissenschaften und Politik. Grimmer steht an der Spitze des AfD-Kreisverbands Pforzheim/Enzkreis.

Keine Wutreden
Die Stimmung auf dem Landesparteitag war sachlich: Keine Wutreden, keine gegenseitigen Vorwürfe. Möglicherweise hat die AfD nach der Spaltung zumindest im Südwesten jetzt ruhigeres Fahrwasser erreicht.
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http: //www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/afd-landesparteitag-in-pforzheim-akademiker-trio-an-die-spitze-gewaehlt/-/id=1622/did=15895194/nid=1622/11b6fgd/index.html

[Sarastro]

Warum die AfD weiter notwendig ist.

=== Umschichtung und Verlassene Mehrheit

Das ist wohl nur der Anfang: Hessen zieht 300 Lehrerstellen aus Grundschulen und Gymnasien ab. Schwarz-Grün schichtet um: zugunsten der Inklusion, der Ganztagsbetreuung, von „Brennpunktschulen“ sowie einer Förderung des Deutschunterrichts für Einwanderer.
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Doch ist zu befürchten, dass diese Umschichtung Methode hat und Mode wird. Es drohen nicht nur Verflachung und Niveauverlust – das sind die ohnehin bekannten Folgen der gegenwärtigen Politik einer Einheitsschule, die Gymnasium genannt wird.
Vor allem aber muss in der Bevölkerung, bei denen also, die hier schon länger leben, sich im Großen und Ganzen gesetzestreu verhalten, Steuern zahlen und eine chronisch gedämpfte Erwartung einer passablen Schulbildung ihrer Kinder haben, der Eindruck entstehen: Wir werden abgehängt.
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Wenn sich aber die Mehrheit verlassen vorkommt, ist kein Staat mehr zu machen.

http: //www.faz.net/aktuell/politik/inland/hessen-lehrer-umschichtung-fuer-deutschunterricht-von-asylanten-13722436.html

[Sarastro]

[Sarastro]

Gauland: USA tragen große Schuld an Flüchtlingskrise

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Alexander Gauland, hat die USA für die derzeitige Asylkrise verantwortlich gemacht. Er unterstützte damit Äußerungen der Linkspartei, die zuvor gefordert hatte, Amerika in der momentanen Flüchtlingswelle stärker in die Verantwortung zu nehmen. „Wenn die Linke recht hat, hat sie recht. Amerika trägt eine große Schuld an den Flüchtlingsströmen“, sagte Gauland der JUNGEN FREIHEIT.

„Die Vereinigten Staaten haben den gesamten Nahen Osten destabilisiert, aber sie selbst nehmen so gut wie keine Flüchtlinge aus der Region auf. Diese Last muß Europa und vor allem Deutschland schultern.“ Auch die engsten Verbündeten der USA in der Region, wie beispielsweise Saudi-Arabien, zeigten derzeit kaum Engagement in der Flüchtlingsfrage, kritisierte der brandenburgische AfD-Fraktions- und Landeschef.

Kritisch äußerte sich Gauland auch zur Afghanistan-Politik der Bundesregierung. „Hier sind deutsche Soldaten an der Seite Amerikas an den Hindukusch gezogen und gefallen. Nun zieht die Bundeswehr aus Afghanistan ab, weil dort angeblich alles in Ordnung ist, und gleichzeitig kommen Zehntausende Afghanen zu uns als Asylbewerber. Da stimmt doch etwas nicht.“
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https: //jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/gauland-usa-tragen-grosse-schuld-an-fluechtlingskrise/

[Ruckzuck]

Es wird auch höchste Zeit, daß die AfD wieder aktiv politische Tagesthemen aufgreift.

[Sarastro]

Es wird auch höchste Zeit, daß die AfD wieder aktiv politische Tagesthemen aufgreift.

Dazu aus dem Asylpapier der AfD im September 2015:

=== Mit Mut zu Deutschland das Asylchaos unter Kontrolle bringen !

Sofortige Sicherung aller nationalen Grenzen

Wir fordern die unverzügliche Wiedereinführung der Kontrollen an deutschen Grenzen. Einreisewillige Asylantragssteller aus sicheren Dritt-
oder Herkunftsstaaten sind zurückzuweisen. Die Grenzen sind zu sichern. Gleichzeitig ist die Visumpflicht für die Länder des Westbalkans
(Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro, Serbien) wieder einzuführen. Eine darüber hinausgehende Erweiterung der Einführung der Visapflicht bleibt zu prüfen.

Keine Asylanträge mehr in Deutschland

Zur Regelung von Masseneinwanderung ist das Asylrecht im Grundgesetz weder gedacht noch geeignet. Es muss der veränderten Situation angepasst werden: Das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen, ist aufzuheben. Asylanträge müssen vor Ort in unseren Botschaften
in den Herkunftsländern in nationaler Zuständigkeit oder in einzurichtenden zentralen Auffangzentren unter EU - oder UNHCR -
Verwaltung gestellt werden. Sofern dies wegen Krieg, Bürgerkrieg oder anderweitig unmöglich ist, sind die entsprechenden Stellen im nächsterreichbaren Nachbarland aufzusuchen. Asylgesuche an unseren Grenzen werden abgewiesen und eine Einreise abgelehnt.

Sach- statt Geldleistungen
Als Sofortmaßnahme sind Leistungen für Asylbewerber ausschließlich als Sachleistungen zu gewähren; abgelehnte Asylbewerber erhalten Sachleistungen auf Dauer. Bargeld darf es erst nach Anerkennung des Asylantrages geben.

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http: //www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/2015/09/Asylpapier-zum-Flyer.pdf

[Sarastro]

Wahltendenzen

=== Polit-Beben in Oberösterreich



Die Freiheitlichen verdoppelten ihren Stimmenanteil und kommen nun auf rund 30,4 Prozent. Damit überholen sie die SPÖ, die mit 18,4 Prozent rund ein Viertel ihrer Wähler verlor. Auf Platz eins bleibt die ÖVP trotz eines Abrutschens auf 36,4 Prozent. Die Grünen erreichten 10,3 Prozent, gescheitert sind hingegen die NEOS.

Die Wahlbeteiligung ist mit 81,6 Prozent der Wahlberechtigten leicht gestiegen. Damit ging gut ein Prozentpunkt mehr zu den Urnen als 2009 (80,4 Prozent).
Für die FPÖ bedeutet das Ergebnis jedenfalls einen Flug in bisher unerreichte Höhen: Erstmals liegen die Freiheitlichen außerhalb Kärntens über der 30-Prozent-Marke. Bei Nationalratswahlen gelang ihr dies neben Kärnten einmal, im Jahr 1999, auch in Vorarlberg. Auf Platz 2, den sie in OÖ das erste Mal erobert, liegt die FPÖ aktuell in Kärnten, Vorarlberg und Wien.

http: //www.krone.at/Oesterreich/Erdrutschsieg_fuer_FPOe_-_massive_Verluste_fuer_OeVP-Landtagswahl_in_OOe-Story-473997

=== SVP-Song stürmt die Hitparade

Die SVP landet mit ihrem Wahlkampfsong einen PR-Coup. Das Lied «Welcome to SVP» ist erst eine Woche als Download bei iTunes und Google Play erhältlich und schon jetzt schaffen es Blocher und seine Parteikollegen auf Platz 6 der Schweizer Hitparade. Sogar Pop-Star Justin Bieber bleibt in der Chart-Platzierung hinter der SVP.

http: //www.20min.ch/schweiz/news/story/SVP-Song-stuermt-die-Hitparade-11055963

=== Sonntagsfrage Sachsen - AfD und SPD gleichauf

Die CDU bleibt mit 38 Prozent stärkste Kraft in Sachsen, hat aber im Vergleich zum Ergebnis der Landtagswahlen im August 2014 1,4 Prozentpunkte verloren. Die Linke bleibt mit 17 Prozent auf Platz zwei, muss aber ebenfalls leichte Verluste (-1,9%) einstecken. Auf Rang drei folgt wie vor einem Jahr die SPD, die ein Plus von 0,6 Prozent verbucht. Die große Koalition käme damit auf eine absolute Mehrheit von 51 Prozent.

Für eine Überraschung sorgt das Ergebnis der AfD. Mit 13 Prozent liegt die Partei nun gleichauf mit den Sozialdemokraten. Bei den Landtagswahlen hatten noch 9,7 Prozent der Sachsen für die AfD gestimmt.

http: //www.mdr.de/nachrichten/sachsentrend-umfrage-september100_zc-e9a9d57e_zs-6c4417e7.html

=== AfD Sonntagstrend

Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Zeitung "Bild am Sonntag" erhebt, gewinnt die Partei einen Prozentpunkt hinzu und kommt auf sechs Prozent. Ebenfalls einen Prozentpunkt hinzulegen können SPD (25 Prozent) und Linkspartei (zehn Prozent). Die Union erreicht mit 40 Prozent den Wert der Vorwoche, die FDP verliert einen Zähler und kommt auf vier Prozent. Die Sonstigen landen bei fünf Prozent. Nach der Parteienpräferenz wurden 1956 Personen zwischen dem 17. und 23. September befragt.

http: //www.finanznachrichten.de/nachrichten-2015-09/35074986-umfrage-afd-profitiert-von-der-fluechtlingsdebatte-003.htm

[Ruckzuck]

Polit-Beben in Oberösterreich

Dieses Wahlergebnis überrascht wohl keineswegs.

Bleibt auch noch die Frage nach dem WARUM ?

Wenn wir uns die Politik der letzten Jahre mal etwas genauer anschauen ist es schon auffallend das die Länder die sich in der EU zusammengeschlossen haben in kontiunierlicher Weise an eigenständiger Substans verloren haben. Nationales verhalten einiger EU Länder wird vehement bekämpft und als nicht hinnehmbar in die rechte Ecke verschoben. Dieses geht ja auch einige Jahre gut, doch irgendwann ist das Fass so voll das es überläuft.

Das was sich in den letzten Monaten an den Außengrenzen der EU und immer noch aktuell mit der Zuwanderung von Flüchtlingen abspielt ist für die Bürger in den betroffenen Länder kaum noch zu ertragen.

Nationale Aspekte so wie z.B. Ungarn mit der Errichtung von einem neuen dem Grenzzaun konsequent durchgeführt hat stößt komischer Weise bei anderen EU Staaten auf heftigen Wiederstand.

Wen wundert es da noch wenn die mündigen Bürger in Österreich sich wehren in dem sie eine Partei wie die FPÖ für ihre einzige Rettung halten um sich aus den Fängen der Gutmenschlichkeit zu befreien.

Wenn sich die EU Politik in dieser Form fortsetzt, und das Paket der Selbstverwaltung ihrer Mitgliedsländer immer enger schnürt, wird es auch in Deutschland zu einem Rechtsruck kommen denn viele Bürger sind inzwischen aufgewacht und abgeschreckt von der Politik, fremde Religionen und Kulturverbesserer mit einem überdimensionalen Ausmaß immer tiefer in die christliche Gesellschaft eines nicht muslimischen Landes zu verankern.

Wie die Bürger inzwischen wirklich ticken, spiegelt sich auch an dem Verhalten der Bürger in den EU Länder wieder.
Z.B. Groß-Britanien, Frankreich, Deutschland, Polen, Finnland, Dänemarkt und in einigen hinzugekommenden Ostblockländer wo der Ruf nach national denkenden Parteien wird bereits immer lauter wird.

Fazit: Die Europäische Union wird sich wohl in der nächsten Zeit sehr stark verändern müssen, wenn sie auch noch weiterhin bestehen bleiben will.