Alternative für Deutschland




NF Diskussion

Re: Alternative für Deutschland

Beitragvon Sarastro » Di 17. Okt 2017, 13:51

Die AfD bewegt Deutschland und heute ist ein Grund zum Feiern !

Dazu genügt ein Blick auf den Bundesrat seit 2013:
Nur mit CDU-SPD-FDP-Grüne reicht es zu einer Mehrheit (mindestens 35 Stimmen) im Bundesrat (69 Stimmen). So viel auch zum Thema Jamaika und SPD in angeblicher Opposition.
Rot-Rot-Grün hat ohne Niedersachsen, also Ende 2017, nur noch 18 Stimmen. Im Jahre 2013 waren es noch 36 Stimmen.
Dank AfD hat sich der Anteil von Rot-Rot-Grün halbiert !

https: //de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_des_Bundesrates_(Deutschland)
https: //de.wikipedia.org/wiki/Bundesrat_(Deutschland)#Stimmenverteilung_auf_die_Parteien

=== Beatrix von Storch - AfD Facebook

Die AfD verändert das deutsche Parteiensystem. Dabei kommt es nicht einmal darauf an, dass wir in jedem Bundesland ein Spitzenergebnis holen. Die sechs Prozent in Niedersachen haben ausgereicht, um die Bildung einer rot-grünen Regierung unmöglich zu machen. Rot-Grün wird durch die AfD zum Auslaufmodell.

=== Joana Cotar - AfD Facebook

"Eine Gesellschaft, in der bereits die schiere Buchmessepräsenz von Verlagen, die sich publizistisch gegen den linksliberalen Mainstream stellen, zum Politikum gerinnt, hat mit der Meinungsfreiheit ein Problem.
Eine Branche, die sich bereits bei Eröffnungsreden in Rechtfertigungsrhetorik ergeht (Wir schließen die Identitären nicht aus. Aber wir ermuntern jeden, gegen ihre Präsenz zu demonstrieren), vergisst, dass die Buchmesse bei aller Content-Beschwörung keine Gesinnungsbehörde ist."

https ://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article169656233/Es-ist-das-Worst-Case-Szenario-einer-Buchmesse.html

=== Joana Cotar - AfD Facebook

Mit Zwangsabgaben eine Serie finanzieren, die man erstmal gar nicht zu sehen bekommt. Die ARD macht es möglich..... vielen Dank auch!
Eine Kernforderung der #AfD: Schluss mit dem Rundfunkbeitrag! Genug abGEZockt!

http: //www.tagesspiegel.de/wirtschaft/tv-serie-babylon-berlin-der-gebuehrenzahler-schaut-erst-mal-in-die-roehre/20459922.html

=== So verliert der Staat seine Glaubwürdigkeit

Ein Staat, der seine Gesetze bei den Braven penibel anwendet, sich von den weniger Braven aber jederzeit austricksen lässt, verliert seine Glaubwürdigkeit.

Angela Merkel hat die AfD groß gemacht, und sie hat viele Menschen, vor allem im Osten, geradezu traumatisiert. Die Leute, von denen ich rede, hatten sich immer für besonders staatstragend gehalten. Sie blieben bei Rot an der Ampel stehen, mogelten nie bei der Steuer und wählten CDU oder SPD. Plötzlich schienen Recht und Gesetz außer Kraft gesetzt zu sein. Es wurde gelogen – die Fernsehbilder zeigten eher Familien, nicht junge Männer, Politiker verkündeten im Jubelton, dies sei nun die Lösung des Rentenproblems und das Ende des Fachkräftemangels. Wer vor steigender Kriminalität oder Terror warnte, wurde in die Naziecke gestellt. Sie, die braven Bürger, waren plötzlich die Angeklagten. Sie fühlten sich verraten. Sie wussten, dass es kein Entkommen gibt, wenn man falsch parkt, wer da erwischt wird, muss zahlen, das geht bis in die letzte Instanz.

Aber immer öfter las man von Kriminellen, die ganz andere Sachen ausgefressen hatten, schlimmere, und die einfach laufen gelassen werden. Bei Zuwanderern, die kriminell wurden, suchte und fand man Entschuldigungen oder Relativierungen, aber sie, die sich immer an alle Regeln gehalten haben, waren ein Feindbild, das Pack.
...

http: //m.tagesspiegel.de/politik/martenstein-ueber-versaeumte-abschiebungen-so-verliert-der-staat-seine-glaubwuerdigkeit/20456282.html
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Re: Alternative für Deutschland

Beitragvon Sarastro » Mo 23. Okt 2017, 14:05

Mit Österreich und den Visegrád-Staaten könnte es übrigens geeignete Verbündete geben. Das hat die AfD im Gegensatz zu den Altparteien sinnvoll erkannt.

=== AfD Fraktion / Facebook

Zum Wahlsieg von Andrej Babiš in der Tschechischen Republik erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag Alexander Gauland:

„Wir gratulieren Herrn Babiš zu seinem fulminanten Wahlsieg in der Tschechischen Republik. Er hat es verstanden, die Sorgen und Nöte seines Volkes aufzunehmen und mit richtigen Lösungsansätzen darauf zu reagieren.

Mit der Wahl von Herrn Babiš reiht sich ein weiteres Land in die Phalanx jener Staaten ein, die sich gegen die ungerechte Umverteilungspolitik von Flüchtlingen aus Brüssel wehren. Mit ihrer an Dummheit grenzenden Sturheit in der Flüchtlingspolitik verärgern Merkel und Juncker immer mehr kleinere Mitgliedsstaaten und deren Bevölkerung. Dadurch, dass Brüssel versucht, Zwang auf sie auszuüben, wird das genaue Gegenteil erreicht: Die Front gegen Juncker und Merkel wird immer breiter.

Die AfD fordert die Visegrád-Staaten auf, sich noch enger gegen die Brüsseler Umverteilungspolitik zusammenzuschließen, um die Interessen ihrer Bevölkerung besser verteidigen zu können. Nur, wenn es gelingt, dass immer mehr Mitgliedsstaaten gegen Brüssel mobilmachen, können wir die chaotische und ungerechte Flüchtlingspolitik stoppen.“

=== Der Rechtsstaat streckt die Waffen

In Olaf Scholz‘ Hamburg muss die Kriminalpolizei inzwischen die Waffen strecken. Tausende Straftaten könnten nicht mehr verfolgt werden. Jan Reinecke, Landeschef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), warnt vor einem Zusammenbruch. Von „verstärkten Bemühungen“, wenigstens die Intensivtäter abzuschieben, ist nichts zu spüren.

Ähnlich ist die Lage in Berlin. Hier hat die Staatsanwaltschaft signalisiert, dass von einem Rechtsstaat in Berlin nicht mehr gesprochen werden könne. Die Staatsanwaltschaft („Wir sind am Ende, wir können nicht mehr“) befürchtet Freilassungen von tatverdächtigen Kriminellen aus der Untersuchungshaft: „Eine tat- und schuldangemessene Ahndung von Straftaten ist beim Landgericht nicht mehr zu erwarten.“
...

http: //www.achgut.com/artikel/der_rechtsstaat_streckt_die_waffen
https: //www.abendblatt.de/hamburg/article212236609/Kriminalpolizisten-in-Hamburg-Wir-sind-am-Ende.html
https: //www.wallstreet-online.de/nachricht/9989232-rechtssystem-berlin-zusammengebrochen-staatsanwaelte-wir-ende
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Re: Alternative für Deutschland

Beitragvon Sarastro » Mi 1. Nov 2017, 12:21

Nebenbei: Die Zentralbanken der Euro-Staaten schulden der deutschen Bundesbank 880 Milliarden Euro, siehe Target II.

=== Weidel / Boehringer: Das Vertragsrecht in der Euro-Stabilisierung muss eingehalten warden

Alice Weidel stellt klar:
„Die AfD fordert in ihrem Antrag sehr konkrete Maßnahmen wie Klage zu erheben gegen sämtliche Beschlüsse des EZB-Rates zu den Asset-Purchase-Programmen und das sofortige Auslaufen insbesondere des PSPP-Programms. Ich freue mich, diesen fundamentalen Antrag sobald wie möglich zusammen mit Peter Boehringer einbringen und vorstellen zu dürfen."

AfD will Klage gegen EZB-Anleihenkäufe
Finanzen/Antrag - 30.10.2017 (hib 553/2017)

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung soll gegen sämtliche Beschlüsse der Europäischen Zentralbank (EZB) seit Anfang 2015 zum Ankauf von Staats- und Unternehmensleihen sowie von Derivaten vor dem Europäischen Gerichtshof klagen. Dies fordert die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) in einem Antrag (19/27).

https: //www.bundestag.de/presse/hib/2017_10/-/530762
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Re: Alternative für Deutschland

Beitragvon Sarastro » Mi 8. Nov 2017, 11:29

Warum die Altparteien keine Alternative sind:
Nicht nur die Abgeordneten wollen Staatsknete (das wollen alle, also auch die AfD), zusätzlich wollen die Altparteien auch noch mehr Staatsknete an ihre Klientel oder für Euro- und Asylkrise zum Fenster rauswerfen.

Der folgende Artikel läßt sich auch auf die anderen Altparteien übertragen. Bei der SPD mehr, bei FDP und CDU weniger, aber im Ende gibt sich das nicht viel im Zeitalter der Bundesrat-Über-Großen-Koalition.

Oder wie es der Spiegel kommentierte:
"Das deutsche Schicksal: vor einem Schalter zu stehen", hat Kurt Tucholsky einst bemerkt. "Das deutsche Ideal: hinter einem Schalter zu sitzen."
Die deutsche Linke kann von sich sagen, dieses Ideal im ersten Anlauf fast restbestandsfrei für sich erfüllt zu haben.


=== Staatspartei Grüne: Staatsknete durch Massenzuwanderung

Die Ausgaben für Asylbewerber von jährlich mehr als 20 Milliarden landen letztendlich keineswegs bei den Asylbewerbern selbst, sondern den Betreibern von Asylunterkünften, von Cateringfirmen, bei Ärzten und Apothekern, bei Sprachdiensten voller Grünen.

Das Verhältnis der Grünen zur Nutzung von Steuermitteln war schon immer von einer ausgeprägten Lockerheit, man könnte auch sagen Unverfrorenheit geprägt. In ihren rebellischen Anfangsjahren sprachen sie von „Staatsknete“, an die es egal wie ranzukommen gelte, um eigene Pläne, Vorhaben und Projekte zur Rettung der Umwelt und der Menschheit oder zur Unterstützung von Minderheiten zu finanzieren.
...

So berichtet die Bundeszentrale für Politische Bildung, dass mit 45 Prozent der Mitglieder, die im öffentlichen Dienst beschäftigt sind, die grüne Partei in diesem Beschäftigungsbereich der Spitzenreiter ist. Dort leben sie tagein, tagaus von „Staatsknete“, die sie nicht selbst erwirtschaften müssen und viele von ihnen vermutlich auch nicht könnten. Das ist aber nur die halbe Wahrheit. Zur ganzen Wahrheit gehört, dass sich auch unter der Wählerschaft der Grünen überdurchschnittlich viele Beschäftigte aus dem öffentlichen Dienst und Beamte befinden. Die Grünen sind die Staatspartei.

Spiegel-Kolumnist Jan Fleischauer schreibt deswegen von einer „Selbstverstaatlichung der Anhängerschaft“ der Grünen und belegt dies in Spiegel online vom 09.05.2013 mit den folgenden Zahlen: „20 Prozent der Beamten unterstützen inzwischen die Grünen, womit diese Berufsgruppe heute die mit der stärksten Affinität zur Ökopartei ist. Unter den höheren Beamten sympathisieren 40 Prozent mit den Grünen, wie eine Forsa-Erhebung ergeben hat.
...

https: //www.tichyseinblick.de/meinungen/staatspartei-gruene-staatsknete-durch-massenzuwanderung/
http: //www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in-deutschland/gruene/42159/wahlergebnisse-und-waehlerschaft
http: //www.spiegel.de/politik/deutschland/jan-fleischhauer-wer-waehlt-eigentlich-die-gruenen-a-898919.html
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Re: Alternative für Deutschland

Beitragvon Sarastro » Mi 15. Nov 2017, 11:35

Peter Felser / AfD Facebook.

=== Keine Europäische Armee !

Die in Brüssel von den Außen- und Verteidigungsministern aus 23 EU-Staaten angekündigte „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ in der Verteidigungspolitik darf nicht zu einer europäischen Armee führen. Das hat der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Peter Felser betont. Er warnt vor der drohenden Abgabe souveräner Rechte Deutschlands an übergeordnete EU-Institutionen und vor einem Beschneiden der Mitspracherechte des Bundestags. Noch sei es notwendig, zum Beispiel für Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Zustimmung des Bundestags einzuholen.

„Unsere Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee“, rief Felser in Erinnerung und fügte hinzu: „Es ist zu befürchten, dass unter dem Deckmantel der Kosteneinsparung und technischen Zusammenarbeit insgeheim auf eine EU-Armee mit zentralem Kommando hingearbeitet wird.“ Zudem bestehe mit dem Europäischen Verteidigungsfonds und der Europäischen Verteidigungsagentur bereits eine Kooperation bei technischer Entwicklung und Investitionen, sagte der Abgeordnete aus Kempten, der auch die Arbeitsgruppe Bundeswehr in der Fraktion leitet. Er fordert „eine Stärkung der europäischen Rolle innerhalb der Nato“, lehnt aber ein verteidigungspolitisches Konkurrenzbündnis ab.
...

https: //www.facebook.com/afd.bundestagsfraktion/
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Re: Alternative für Deutschland

Beitragvon Sarastro » Mi 22. Nov 2017, 11:20

Jamaika ist erst einmal (zumindest offiziell) weg vom Fenster.
Das ist ein Erfolg der FDP. Und ein Erfolg der AfD, weil die FDP ohne den Druck der AfD denselben Fehler wie 2009 gemacht hätte.

Neuwahlen und GroKo sind zwar ebenfalls Optionen, aber ich rechne mit erst wechselnden Mehrheiten und dann Neuwahlen:
1.) Weil dank der AfD seit 2013 die absolute Mehrheit im Bundesrat von Rot-Rot-Grün massiv durchbrochen wurde, liegt die Mehrheit im Bundesrat nun bei der übergroßen Kolition aus Grüne-SPD-FDP-CDU/CSU.
2.) Weil es im Bundestag zwei Mehrheiten gibt (SPD-CDU/CSU oder Grüne-FDP-CDU/CSU), könnte
- Merkel auch Kanzlerin bleiben
- mit oder ohne SPD Ministern (Schulz ist ja keiner)
- Absprachen nicht nur mit der SPD, sondern auch mit Grünen und FDP treffen.
Das wäre offiziell eine CDU/CSU Minderheitsregierung und inoffiziell eine übergroße Koalition.
Nach zwei Jahren gäbe es dann Neuwahlen.

https: //www.achgut.com/artikel/wie_lindner_vom_gruen_gestrichenen_trojanischen_pferd_stieg
https: //www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/harare-in-berlin-und-muenchen-oder-eher-harakiri

Derweil gibt es interessante Beiträge und/oder Anträge der AfD u.a. zu den Themen Bundeswehr und NetzDG.

+++ AfD-Fraktion: Nein zum Afghanistan-Einsatz! +++

Während wir Soldaten nach Afghanistan entsenden, "trinken Afghanen am Ku'damm Kaffee": Auch Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion, äußerte sich zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Deutschlands Freiheit werde nicht am Hindukusch verteidigt, sondern an den deutschen und europäischen Außengrenzen.
...

https: //www.facebook.com/afd.bundestagsfraktion
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Re: Alternative für Deutschland

Beitragvon Ruckzuck » Mi 22. Nov 2017, 12:55

https://youtu.be/1dXJzeAFNSI

Das klingt wie Balsam auf der Seele !
Endlich nach vielen Jahren der Volksverdummung durch die so genannten etablierten Parteienlandschaft wird im Deutschen Bundestag mal wieder Tacheles geredet.

Die AfD hat eine konsequente politische Haltung, und legt wie sie es vor den Wahlen versprochen hat, in der Landes und Bundespolitik den Finger in politisch offene Wunden.

Weiter so !!!
"Wenn wir unsere A u g e n nicht dazu gebrauchen um zu sehen,
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Re: Alternative für Deutschland

Beitragvon Ruckzuck » Mi 22. Nov 2017, 13:18

Weidel fordert Gespräche mit Steinmeier: AfD hat 13 Prozent – das Staatsoberhaupt kann diese Gruppe nicht einfach ignorieren

Die AfD fühlt sich in den Beratungen über eine Regierungsbildung übergangen. Im Sinne der Demokratie sei es angezeigt, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch die AfD-Spitze zu Gesprächen über die aktuelle Lage einlädt, sagte die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel.

Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier scharf dafür kritisiert, bei seinen derzeitigen Gesprächen mit den Parteivorsitzenden über eine mögliche Regierungsbildung die AfD nicht zu berücksichtigen.

hier "weiterlesen"
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Re: Alternative für Deutschland

Beitragvon Ruckzuck » Mi 22. Nov 2017, 13:20

Die 3.stärkste Bundespartei einfach mal so ausgrenzen ???
Wer nun auf der höchsten politischen Ebene gedacht hatte die AfD übergehen oder ignorieren zu können, der hat wohl eine Rechnung ohne den Widerstand dieser Partei gemacht.
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Re: Alternative für Deutschland

Beitragvon Sarastro » Mo 4. Dez 2017, 14:19

Ruckzuck hat geschrieben:Das klingt wie Balsam auf der Seele !
Endlich nach vielen Jahren der Volksverdummung durch die so genannten etablierten Parteienlandschaft wird im Deutschen Bundestag mal wieder Tacheles geredet.

Die AfD hat eine konsequente politische Haltung, und legt wie sie es vor den Wahlen versprochen hat, in der Landes und Bundespolitik den Finger in politisch offene Wunden.

Weiter so !!!

Wollen wir hoffen, daß die AfD ihre Linie weiter beibehält.

Zumindest war der Parteitag eine Bestätigung für die, die die AfD so behalten wollen, wie sie ist: Denn weder Poggenburg noch Pazderski konnten sich bei den Wahlen durchsetzen und somit ihren "Flügel" stärken. Wobei ich weder mit Poggenburg noch Pazderski ein Problem hätte.
https: //jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/meuthen-und-gauland-fuehren-kuenftig-die-afd/
https: //www.tichyseinblick.de/meinungen/afd-parteitag-ein-gaeriger-haufen-doch-wohin-gaert-er/

Zumal Österreich (Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP) und die USA (Trump und das UN-Flüchtlingsabkommen) in der Flüchtlingsfrage - mal als ein "populistisches" Beispiel - ebenfalls eine härtere Gangart wählen. So what ?
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