Alternative für Deutschland




NF Diskussion

Re: Alternative für Deutschland

Beitragvon Sarastro » Di 15. Mai 2018, 14:43

Daß die Altpartein der AfD weitere Steine in den Weg legen wollen und dabei auch bereit sind, die Versammlungsfreiheit einzuschränken, hatten wir damals in Augsburg und akutell in Stuttgart. Für die AfD natürlich mühsam, wenn sie jedesmal klagen muß.

In zeitlicher Reihenfolge:

=== Ärger über Moschee-Neubau (I)

Das Recht auf Meinungs-, Rede- und Versammlungsfreiheit für jeden Menschen ist im Grundgesetz verankert. Die Stadt Stuttgart verwehrt den Bürgern jedoch diese Grundrechte.

Wir, die Junge Alternative Stuttgart, meldeten die Demonstration „DITIB stoppen - Gegen die Erdogan-Moschee in Stuttgart-Feuerbach“ am Wilhelm-Geiger-Platz an. Wir wählten diesen Ort mit Bedacht, denn in diesem Stadtteil wächst DITIB und DITIB plant mit Unterstützung der Stadt Stuttgart eine Großmoschee. Unsere Versammlung wird dort nicht zugelassen. Stattdessen werden wir an einen Ort in einem gänzlich anderen Stadtteil zwischen Lärmschutzwand und Häuserblocks verwiesen. Die Stadt Stuttgart betreibt damit Behördenwillkür und verwehrt uns unsere Grundrechte.
...
Darum geben wir nicht auf und streben eine Klage gegen die behördliche Verfügung an.
Sollte dieser Klage, aufgrund der knappen Zeit, nicht stattgegeben werden gehen wir dennoch auf die Straße am 12. Mai in Zuffenhausen. Der Treffpunkt ist die Burgunderstraße 28 in der Nähe der S-Bahnhaltestelle Stuttgart Zuffenhausen.

Selbst wenn das zutrifft geben wir dennoch Feuerbach nicht auf und werden wiederkommen.

Quelle: Junge Alternative Stuttgart
https: //www.facebook.com/jungealternativestuttgart/

=== Ärger über Moschee-Neubau (II)

Die Junge Alternative hatte am Freitag per Eilantrag durchgesetzt, dass die Demonstration in Feuerbach stattfinden darf.
Die Stadt Stuttgart hatte aus Gründen der öffentlichen Sicherheit versucht, die Kundgebung nach Zuffenhausen zu verlegen.

https: //www.tag24.de/nachrichten/stuttgart-feuerbach-demo-afd-junge-alternative-moschee-neubau-islam-gegendemo-polizei-573835
Sarastro
 
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