Alternative für Deutschland




NF Diskussion

Re: Alternative für Deutschland

Beitragvon Sarastro » Di 5. Mär 2019, 14:10

Wenn Deutschland mal wieder zahlen soll und welche Alternativen es gibt.

=== Macrons Vorschläge würden Krise der EU verschärfen !

Frankreichs Präsident Macron hat eine Erneuerung der EU gefordert und vor einer Zerstörung Europas durch Nationalisten gewarnt.
Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:
„Je größer die Probleme in Frankreich werden, desto mehr gibt Macron den Weltstaatsmann. Statt immer neue Visionen für die EU zu entwerfen und anderen Staaten Vorschläge zu machen, sollte Herr Macron sich zunächst lieber um Frankreich kümmern.
...

Seine Vorschläge für eine ‚Erneuerung‘ der EU werden am Ende zu noch mehr Vorschriften und Bürokratie führen und die Souveränität der Mitgliedsstaaten weiter einschränken. Angesichts Macrons Forderung nach der Einführung einer europaweiten sozialen Grundsicherung wird schnell klar, wer das ganze wieder bezahlen soll: Deutschland.
Nein, wir brauchen nicht immer neue Vorschläge für einen Ausbau der EU, sondern wir müssen endlich damit beginnen, die EU auf ihren sinnvollen Kern eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes zurückführen. Dann hat Herr Macron auch endlich wieder Zeit, die Probleme Frankreichs zu lösen.“

https://www.facebook.com/afdimbundestag

=== Migrantenlandungen in Italien um 95 Prozent rückläufig

Es ist eben keineswegs so, dass man nichts ändern kann.
Es gibt auch Regierungen, die handeln - konsequent.
Dazu muss man sie allerdings zunächst wählen.

https://www.facebook.com/afd.joanacotar

In Italien sind in den ersten zwei Monaten dieses Jahres 262 Migranten eingetroffen. Im Vergleichszeitraum 2018 waren es noch 5.427 gewesen. Dies entspricht einem Rückgang von 95 Prozent, teilte das Innenministerium in Rom am Freitag mit.
...

"Die Zahl der Heimführungen war 2019 vier Mal höher als die Ankünfte", kommentierte der italienische Innenminister Matteo Salvini. Die Zahl der in Italien eingetroffenen Migranten ist im Jahr 2018 um 80,4 Prozent auf 23.370 Personen gesunken.
Gegenüber 2016, als 181.436 Migranten Italien erreicht hatten, betrug der Rückgang 87,1 Prozent, geht aus Angaben des italienischen Innenministeriums hervor. Der seit Juni als Innenminister amtierende Lega-Chef Salvini hat für Rettungsschiffe von NGOs die Häfen Italiens geschlossen.

https: //www.sn.at/politik/weltpolitik/migrantenlandungen-in-italien-um-95-prozent-ruecklaeufig-66533074
Sarastro
 
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von Anzeige » Di 5. Mär 2019, 14:10

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Re: Alternative für Deutschland

Beitragvon Sarastro » Mo 18. Mär 2019, 13:06

AfD-Vorstoß gegen Bankenunion abgelehnt

Berlin: (hib/HLE) Der Finanzausschuss hat am Mittwoch einen von der AfD-Fraktion eingebrachten Antrag (19/2573) gegen eine Vergemeinschaftung der Einlagensicherung im Rahmen der EU-Bankenunion für den Erhalt der nationalen Einlagensicherung (19/2573) abgelehnt. In der von der Vorsitzenden Bettina Stark-Watzinger (FDP) geleiteten Sitzung stimmte nur die AfD-Fraktion für den Antrag, alle anderen Fraktionen stimmten dagegen.

Die Einführung der dritten Stufe der Bankenunion mit einer endgültigen Vergemeinschaftung der Einlagensicherung bezeichnet die AfD-Fraktion in dem Antrag als "unverantwortlich, unabhängig davon, ob notleidende Kredite bei europäischen Bankinstituten zuvor reduziert werden oder nicht". Neben weiteren Vorschlägen zur Bankenregulierung enthält der AfD-Antrag auch die Forderung an die Europäische Zentralbank, die Aufkäufe von Staatsanleihen einzustellen. Deutschland soll sich dafür einsetzen, den Euro-Rettungsfonds ESM abzuwickeln statt ihn zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF) auszubauen. Außerdem erinnert die AfD-Fraktion die Koalition von Union und SPD an einen ihrer Anträge (18/7644) aus der vergangenen Legislaturperiode, in dem sich beide Fraktionen gegen die EU-Pläne ausgesprochen hätten: "Es darf den Mitgliedstaaten nicht ermöglicht werden, die Folgen nationaler politischer Entscheidungen und daraus resultierende Bankrisiken auf einen gemeinschaftlichen Fonds zu verlagern", zitiert die AfD-Fraktion aus dem Antrag der Koalitionsfraktionen.
...

https://www.bundestag.de/presse/hib/628576-628576
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