NF Diskussion

[Sarastro]

Ein eigener Thread für die AfD, insbesondere was ihre Pressemitteilungen angeht.

=== Stellungnahme der AfD zum Millionenkredit

Vorbemerkung:

Spiegel online hat am 15.12. die untenstehende Berichterstattung veröffentlicht, ohne der AfD Gelegenheit zu geben, sich zu den behaupteten Sachverhalten zu äußern. Die journalistische Sorgfaltspflicht würde gebieten, dass man die Richtigkeit von vermeintlichen Tatsachen überprüft, indem man zumindest die unmittelbar Betroffenen befragt.

Heikler Deal: AfD bekam günstigen Millionenkredit von Hamburger Reeder

Ein Millionenkredit, den die Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkampf aufgenommen hat, könnte ihr juristischen Ärger mit der Bundestagsverwaltung bescheren. …

Nein, denn die Aufnahme von Darlehen ist ein legales Instrument der Parteienfinanzierung. Die AfD muss die Darlehen in ihrem Rechenschaftsbericht, der bis zum 30.9.2014 einzureichen ist, ausweisen und das werden wir auch tun.

Die Konditionen sind laut interner AfD-Unterlagen so günstig, dass Juristen das Geschäft als verkappte Spende bewerten …

Offenbar hat keiner der befragten Juristen Einsicht in die Darlehensverträge genommen. Es wäre interessant zu wissen, wieviele Juristen es abgelehnt haben, den Vorgang ohne Kenntnis der Rechtsgrundlagen zu kommentieren. Aber ein Jurist fand sich offenbar …

“Ein Kredit zu so niedrigen Zinsen ohne relevante Sicherheiten und mit Aussicht auf völligen Erlass dürfte eine verschleierte Spende sein”, sagt Jörn Ipsen, Experte für Parteienrecht an der Universität Osnabrück. Dann hätte die AfD die Summe unverzüglich der Bundestagsverwaltung melden müssen, was aber nach deren Angaben nicht geschehen ist.

Danke, Herr Ipsen! Sie haben sicherlich nichts dagegen, wenn wir Ihr mit Autorität vorgetragenes Zitat bei nächster Gelegenheit auf die Hilfskredite für Griechenland, Portugal und Spanien anwenden?

Aber in Bezug auf die AfD liegt Herr Ipsen falsch. Zum einen ist von einem „völligen Erlass“ in den Darlehensverträgen keine Rede. Es geht nur um die Umwandlung einer eventuell nach fünf bzw. acht Jahren noch bestehenden Restschuld. Bis dahin ist das Darlehen ein Darlehen mit klaren Zins- und Tilgungsverpflichtungen. Eine Umwandlung in eine Spende hätte frühestens nach fünf bzw. acht Jahren erfolgen können und erst dann hätte die Bundestagsverwaltung informiert werden müssen. Durch das Bundestagswahlergebnis wird es zu diesem Fall aber nicht kommen. Vielmehr werden beide Darlehen deutlich vor der jeweiligen Umwandlungsfrist vollständig getilgt werden.

“Schon ein Kreditzins deutlich unter Marktniveau ist ein geldwerter Vorteil im Sinne des Parteiengesetzes”, sagt Sophie-Charlotte Lenski von der Universität Konstanz.

Das hat niemand bestritten. Aber Spiegel online hätte bei einem Minimum an Nachdenken auffallen können, dass Zinsen für einen in 2013 aufgenommenen Kredit erst 2014 bezahlt werden. (Ersatzweise hätten wir es gerne erklärt, falls Spiegel online sich die Mühe gemacht hätte, auch uns zu befragen.) Wenn uns 2014 ein geldwerter Vorteil entsteht, ist dies eine Spende, die in unserem am 30.9.2015 vorzulegenden Rechenschaftsbericht ausgewiesen werden muss. Wo ist das Problem?

Bernd Lucke

https://www.alternativefuer.de/2013/12/15/1678/
https://www.facebook.com/alternativefue ... 3115398364

[Ruckzuck]

@ Sarastro ...

"Spiegel online hat am 15.12. die untenstehende Berichterstattung veröffentlicht"

Es ist ja nicht das erstemal, das der regierungstreue Spiegel gegen die AfD schießt.
Ich erinnere mich an diverse Talkshows wo des öfteren gegen Herrn Lucke und somit gegen die AfD mit rechtspopulistischen Vorwürfe verdammt hart taktiert wurde.

Die Absicht dieses Artikels ist wohl in der kommende Europawahl 2014 zu suchen. Damit für möglichst viele potentionelle AfD Wähler diese Partei unwählbar wird.

Jetzt bleibt nur zu hoffen, dass möglichst viele Interessierte Leser auch die von Dir oben angegebene Gegendarstellung von Herrn Lucke lesen. Denn die Taktik die AfD unwählbar zu machen darf dem Spiegel einfach nicht gelingen.

[Ruckzuck]

Schatzmeister der hessischen AfD, Peter Ziemann, des Amtes enthoben.

Neu gewählter AfD-Schatzmeister schon wieder abgesetzt
Der hessische Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) kommt nicht zur Ruhe.
Der erst vergangenes Wochenende neu gewählte Schatzmeister der eurokritischen Partei in Hessen, Peter Ziemann, sei seines Amtes enthoben worden, bestätigte der AfD-Bundesverband am Freitag entsprechende Medienberichte. Grund seien Äußerungen Ziemans, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands infrage stellten. Am 11. Januar soll der vakante Posten auf einem erneuten Parteitag besetzt werden. Die AfD hatte bei der Landtagswahl aus dem Stand 4,1 Prozent der Stimmen erhalten. Der hessische AfD-Vorstandssprecher Gunther Nickel sprach laut einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ von rechtsradikalen Äußerungen, die in der Partei nichts zu suchen hätten.

"Quelle://"




Das sollten sich auch die Grüne/Linke Jugend mal zu herzen nehmen

Die schnellen Reaktionen zeigen, wie ernst die AfD es mit der Verteidigung unserer Grundwerte und des Rechtsstaats (eben nicht nur nach außen hin) meint. Gerade in diesem Fall zeigt sich eine gewisse bedingungs- und kompromisslose Selbstlosigkeit": Nach den Querelen in diesem Landesverband hätte man eigentlich befürchten müssen, dass eine gewisse Harmoniesucht zum Unter-den-Teppich-Kehren und Weglächeln von Problemen führt. Dass "Mut zur Wahrheit" nicht nur gefordert, sondern auch couragiert gelebt wird - selbst wenn es weh tut und ins eigene Fleisch schneidet - stimmt hoffnungsvoll.

Der Kampf um die Seele der AfD ist in vollem Gange

Jetzt wird der Kampf um die Grundrichtung der AfD in den Landesverbänden (und möglicherweise auf noch lokaleren Ebenen) ausgetragen. Ich habe das nach dem Nichteinzug in den Bundestag schon erwartet.
Die Entscheidung des Bundesvorstandes, zu bewirken, dass sich die Partei von Personen mit zweifelhafter Einstellung zur Demokratie und unklarer Abgrenzung gegen Rechtsradikalität trennt, halte ich richtig und unumgänglich.

[Ruckzuck]

Etwas ausführlicher berichtet die " FAZ " über diese wichtige Personalentscheidung!

Offenbar muss etwas Neues gegen die AfD aufgefahren werden, nach dem der Versuch scheiterte, der AfD einen Spendenskandal anzudichten. Die Bundestagsverwaltung eigens hat die AfD vor dem Vorwurf von Unregelmäßigkeiten in Schutz genommen.

Jetzt können Sie nicht mehr der AfD den Vorwurf machen, sie würde von Rechtsextremisten unterwandert werden. Wenn man auch noch bedenkt, dass die GroKo zur Zeit versucht, überhöhte Rentenbeiträge mittels eines eindeutigen Rechtsbruch an Land zu ziehen, muss man klar erkennen, dass die AfD die Alternative zum Machtmissbrauch der Altparteien darstellt.

Schön zu sehen, dass die AfD ihrer Linie treu bleibt und Extremisten aussortiert. Sollten die Grünen und Linke auch mal machen, wobei dann vermutlich ein signifikanter Teil deren Mitglieder wegfallen würde.

Fazit: Im Gegensatz zur SED 2.0 scheint die AfD es ernst zu meinen mit dem aufräumen.

[Ruckzuck]

Die Hessische AfD kommt einfach nicht zur Ruhe.

Was ist los bei der AfD ?

Bundeschef Lucke fordert Hessen-Chef Bartz zum Rücktritt auf - und droht ihm offenbar, eine Veröffentlichung von Gerüchten über ihn könne sich auf dessen Frau und Kinder auswirken.
Die Familie wehrt sich, der Partei drohen härtere Kämpfe.
Von Oliver Das Gupta
"Mut zur Wahrheit" verspricht die Alternative für Deutschland(AfD) auf ihren Plakaten. Doch an der Ehrlichkeit innerhalb der Euro-kritischen Partei hapert es offenbar. Seit der Bundestagswahl im Herbst versinkt die AfD in einer Melange aus Intrigen, Eklats und Anfeindungen.
Momentan steht der etwa 2000 Mitglieder starke hessische Landesverband im Zentrum der Machtkämpfe. Dort wurde erst kurz vor Weihnachten der Landesvorstand gewählt. Nun zerlegt sich das Gremium mit Hilfe der Bundesspitze. Einen Tag nach der Weihnachtsruhe droht Bundesparteisprecher Bernd Lucke in der Frankfurter Allgemeinen dem hessischen Landeschef Volker Bartz mit der Entmachtung beim nächsten Parteitag.
Der Grund: Bartz habe bislang den Nachweis der von ihm geführten Professoren-und Doktortitel nicht erbracht.
Außerdem zitiert die Zeitung aus einer Mail von Lucke an Bartz, in der er ihn zum Rücktritt auffordert. Der Parteichef legt dem Funktionär nahe, auch an seine Familie zu denken. Lucke erwähnt Informationen über angebliche berufliche Verfehlungen von Bartz, die ihm zugespielt worden seien. Die Vorwürfe könnten "gravierender" werden, schreibt der Parteichef der FAZ zufolge. Eine "öffentliche Beschädigung" könnte sich auswirken auf die Frau von Bartz und seine Kinder.
Bartz' Antwort ist ein Zitat seiner Frau: "Arbeitet so nicht die Mafia?" Ansonsten bestreitet der Parteikader jegliche beruflichen Verfehlungen. Stattdessen nennt er Lucke einen "Inquisitor", wirft seiner Partei "Stasi-Methoden" vor und keilt zurück: "Diese Machenschaften hätte Franz Josef Strauß wohl als hinterfotzig betitelt." Kabale und Hiebe zu Weihnachten bei der Alternative für Deutschland.

"Quelle://"




Dem Vernehmen nach führt Volker Bartz zu unrecht einen Doktor und Professorentitel, da dieser aus einer Titelmühle im Ausland stammen soll.
Da er sie öffentlich führt, und eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen Titelmissbrauch anhängig ist, steht er in der Beweispflicht.

Kann man Demokratie noch besser vorleben ?

Das ist doch nur legitim... Herr Lucke schrieb vor 2 Tagen, dass es ihm in seiner akademischen Laufbahn noch nie vorgekommen sei, dass ein Wissenschaftler keine Auskunft über die Erlangung seiner Titel geben wollte bzw. dies verweigert... Die AFD braucht keine Falschpieler und Quacksalber !

Herr Lucke tut das einzig richtige. Noch besser wäre es, diesen Nachweis in die Parteistatuten aufzunehmen. Jeder Dr. oder Prof. müsste bevor er sich für ein Parteiamt zur Wahl stellt den Nachweis erbringen das alles ok ist mit seinen Titeln.

Fazit: Die AfD will und braucht keine Guttenbergs in ihrer Partei, die sich ihre Titel und Ehren erkauft oder erlogen haben. Und das ist gut so.

[Ruckzuck]

Die Aufbruchstimmung für die Europawahl 2014 ist bei der AfD angekommen !!!

Trotz aller Querelen in einigen Landesverbänden.
Die AfD ist mit diesen Programm wieder auf den richtigen Wege angekommen.
Ich freu mich schon drauf, und bei der Europawahl wird es jetzt auch klappen.

Sozialhilfe aus der Heimat für die Zuwanderer
Die AfD diskutiert ein Europa-Wahlprogramm, das es in sich hat: Deutschland soll mehr Einfluss bekommen, die Türkei nicht in die EU und die Zuwanderung ins Sozialsystem soll gestoppt werden.

Am Anfang hatte sie kaum ein anderes Thema als den Euro, und davon leitete sich zwingend das europäische Thema ab. Auch wenn die Alternative für Deutschland (AfD) sich inzwischen in vielen Politikbereichen klar positioniert und intern zum Teil heftige Auseinandersetzungen mit Islamgegnern ausgefochten hat, ist die Kritik an der Euro-Rettungspolitik ihr zentrales Motiv geblieben.

Von daher ist die im Mai anstehende Europawahl für die AfD vielleicht von größerer Bedeutung als für die etablierten Parteien. Entsprechend sorgsam soll sie vorbereitet werden und zu dem Erfolg führen, der der Partei bei der überstürzten Teilnahme an der Bundestagswahl nur knapp versagt blieb.

"Quelle//"



Die Alternative für Deutschland hat den Mut zu dringend nötigen Veränderungen.
Wer sich dieses Programm einmal so richtig durch den Kopf gehen lässt, für den klingt doch alles sehr vernünftig und ausgewogen. Diese Forderungen geben der AfD einmal mehr vorausschauende Merkmale im politischen Wettbewerb für eine deutliche Vertretung deutscher Interessen im Rahmen einer abgespeckten EU.

Es war längst schon überfällig,
dass sich endlich mal eine Partei ernsthaft mit der Zuwanderung in unsere Sozialsystem auseinandersetzt und die Vereinigten Staaten von Europa ablehnt.

[Ruckzuck]

AfD-Landesvorsitzender ist falscher Dr.

Beim Landesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) in Gießen am Samstag dürfte es hoch hergehen. Die Partei muss einen neuen Vorstand wählen. Der Schatzmeister wurde seines Amtes enthoben, wie auch einer der Landesvorsitzenden. Der räumt nun erstmals Fehler ein.
Bei der Alternative für Deutschland (AfD) knirscht es – und in Hessen besonders laut. Zwei Tage vor dem Landesparteitag der eurokritischen Partei in Gießen räumt der seines Amtes enthobene Landesvorsitzende Volker Bartz erstmals ein, dass seine akademischen Titel falsch waren. Am Samstag will er „aus- und zurücktreten“, wie er am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa sagte.
In einer Mail an Bundesparteichef Bernd Lucke, die dpa vorliegt, schreibt Bartz, er sei „wohl einem Betrüger aufgesessen“. Ein Promotionsvermittler habe ihm angeboten, seine Arbeit in Osteuropa „unterzubringen“ und ihm dann „Verleihungsurkunde mit Originalstempeln, Übersetzung und Apostille etc.“ zugeschickt. Er sei davon ausgegangen, „dass es wohl seine Richtigkeit haben müsste“. Inzwischen habe er Professor- und Doktor-Titel niedergelegt.

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Titel - Dr. der Universität WARSCHAU und Prof. hc der Universität SOFIA
Bartz sollte es mit diesen Titularien mal in den anderen Parteien versuchen; vielleicht klappt´s dort besser.
Kaum aufgetaucht, war Herr Bartz doch wieder weg!

Auf solche Drs. und Drs. hc kann die AfD verzichten.
Nennt mir doch male eine andere Partei, die in einen solchen Fall so schnell gehandelt hat.

[Sarastro]

Hoffen wir, daß die AfD so langsam die Probleme in den Landesverbänden in den Griff bekommt.

Ist Hessen der Problemfall Nummer 1 oder gibt es noch schwierigere Fälle ?
NRW und Bayern hatten auch so ihre Chaos-Tage.

Bis zur Europawahl sollten sich die Verbände stabilisiert haben.

[Ruckzuck]

Also ich sehe das so ...
Querulanten suchen sich am liebsten eine im Aufbau stehende junge Parteie. Da diese oft ferngeteuerten möchtegern Politiker meist aus den Rechten und Linken Lager anderer Parteien kommen wo sie im Bezug auf gute Posten absolut Changsenlos waren. Die gewünschten Schaltstellen in den Altparteien sind dort längst von treuen Parteisoldaten langfristig besetzt. Also versucht man sein Glück in einer vielversprechenden neuen Partei da diese anfangs noch froh sind vermeintlich gute Leute für die Besetzung der weichenstellenden Aufgaben gefunden zu haben.

Die AfD steht nun in einem zZ. innerparteilichen Prozess, den übrigens auch die Piraten unterworfen waren, bzw. noch sind. Wo es heißt die richtungsweisenden Ziele der Partei beizuhalten und dabei gleich noch Personell den Spreu vom Weizen zu trennen. Hierzu hat die AfD eine konsequente Haltung, und die macht sich auch in der nächsten Zeit ganz sicherlich im positiven Sinne stark bemerkbar.

Fazit: Es kann also nur besser werden.

[Ruckzuck]

AfD-Chef gegen Hartz IV für arbeitslose Einwanderer
Euro-Rebell Lucke klagt Brüssel an: EU ruiniert deutschen Sozialstaat

Der Vorstoß der EU-Kommission in der Zuwanderungsdebatte bringt nicht nur die Union auf die Palme. Auch die Euro-Rebellen von der Alternative für Deutschland gehen mit Brüssel hart ins Gericht. AfD-Chef Lucke warnt im FOCUS-Interview: „Wenn wirklich jeder, der einfach hierher kommt, Anspruch auf Hartz IV hätte, würde das unseren Sozialstaat ruinieren.“
Der Chef der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke, lehnt Sozialhilfe für zugezogene EU-Ausländer ab. „Brüssel darf nicht darüber entscheiden, wer in Deutschland Sozialleistungen erhält“, sagte Lucke in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin FOCUS. „Wenn wirklich jeder, der einfach hierher kommt, Anspruch auf Hartz IV hätte, würde das unseren Sozialstaat ruinieren. Wir können einen Kuchen doch nicht mit ganz Europa teilen“, ergänzte der Gründer der Partei und Spitzenkandidat für die Europawahl.

Mit Blick auf die von der CSU angestoßene Debatte über Armutszuwanderung aus Südosteuropa sagte Lucke, viele Rumänen und Bulgaren seien gut qualifiziert und integrationswillig. "Das Problem sind eher Randgruppen wie Sinti und Roma, die leider in großer Zahl kommen und nicht gut integrationsfähig sind“, sagte er.

"Quelle//"



So wie bisher Europa regiert wird, kann es nicht weitergehen.
Das sind klare Worte, die nötig sind. Da Politik und Medien vehement dieses Problem totschweigen bzw. die Bürger mit nutzlosen und von der Realität überholten Statistiken aus Zeiten, als Rumänen und Bulgaren noch eine EU-Arbeitserlaubnis benötigten (!), bewußt täuschen wollen.

Es ist mittlerweile zu erkennen, dass die AfD die einzig verbliebene Kraft ist, die Klartext spricht, die die Probleme klar erkennt und die Lösungen anbietet. Bernd Lucke hat mit jedem seiner Worte recht, und die Wähler werden dies nicht vergessen. Bei der kommenden Wahl wird die AfD sehr viel mehr Stimmen erhalten, als Merkel & Co. lieb ist.