Bundes-Politische-Themen




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Bundes-Politische-Themen

Beitragvon Ruckzuck » Sa 23. Nov 2013, 12:29

Merkel verspricht der CSU die Ausländer-Maut

Merkel für Maut - unter Bedingungen
Auf dem CSU-Parteitag lenkt Kanzlerin Merkel in Sachen PKW-Maut ein - knüpft ihre Zusage aber an Bedingungen.

Zum Thema Pkw-Maut für Ausländer, einer Kernforderung der CSU, sagte Merkel:
„Wir werden auch auf Wunsch der CSU hin für eine Mitbelastung der nicht-inländischen Kraftfahrzeughalter hinarbeiten, wenn sichergestellt ist, dass kein deutscher Autofahrer stärker belastet wird.“

"Weiterlesen"



"Die Maut ist mit mir nicht zu machen"
So Merkels Statement vor der Wahl.

1. "Mit mir nicht",

2. "ich kann es nicht ausschließen",

3. "es ist alternativlos".


Und jetzt !? Wieder eine der ihr typischen 180°-Wendungen vollzogen.
Vor der Wahl verkündete sie "mit mir wird es keine Maut geben". Das war eindeutig und wurde ohne wenn und aber gesagt, wennauch es bereits zu diesem Zeitpunkt wenig glaubhaft war.

Die Maut wird kommen und die Kfz-Steuer wird bleiben. Denn der Staat hat sich noch nie von einer Steuer getrennt.

Das Volk wurde also belogen, damit das Volk nicht mehr Mitspracherecht kriegt...
Wann wachen die Leute endlich auf und merken, wen sie da gewählt haben - und wie die Politik in diesem Land gemacht wird ?
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von Anzeige » Sa 23. Nov 2013, 12:29

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Re: Bundes-Politische-Themen

Beitragvon Ruckzuck » Do 28. Nov 2013, 10:17

CDU, CSU und SPD reklamieren für sich den Sieg: Die Maut kommt, kommt nicht, kommt !?

Einigung auf Koalitionsvertrag
Union und SPD haben sich in Marathongesprächen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Hat es sich gelohnt?
Das darf bezweifelt werden. Der Koalitionsvertrag von Union und SPD atmet alles Mögliche, nur eines nicht: Aufbruch.

Ein paar Beispiele:

Der gesetzliche Mindestlohn kommt. Aber genau da, wo er am notwendigsten sein dürfte, kommt er bis 2017 nicht. Denn Tarifverträge, die die 8,50 Euro unterschreiten, sind bis dahin möglich. Das gilt natürlich vor allem da, wo die Gewerkschaften zu schwach sind,um auskömmliche Einkommen durchzusetzen. Genau für diese Fälle sind gesetzliche Untergrenzen eigentlich gedacht.

"Weiterlesen"




Ein toller Verhandlungspoker !?
Vor allem die SPD hat mal wieder in den Kernpunkten ihrer Forderungen versagt.
Die Reichensteuer ist vom Tisch. Die PKW Maut kommt. Die LKW Maut wird auch auf Bundesstraßen erhoben, und die Mindeslohnforderung von 8,50 € wurde dermaßen Aufgeweicht das es schon fast fraglich ist ob diese dann überhaupt noch etwas bringt.

Beispiel Mindestlohn ab 2015 mit Frist bis 2017.
Das ist doch schon wieder ein Witz. Da heißt nämlich im Klartext, dass man damit 4 Jahre rumtricksen kann.
Oh, SPD da habt ihr ja etwas wachsweiche ausgehandelt. Mal sehen was die Basis dazu sagt. :idea:

Wir bekommen zwar keine direkten Steuererhöhungen, dafür werden allerdings wegen der erweiterten LKW Maut die durch LKW angelieferten Waren wieder teurer und das darf dann wiederum der Endverbraucher bezahlen. Naja, aber hauptsache die Reichen werden hier in Deutschland finanziell entlastet. :roll:

Fazit: Und das ganze Paket wird dem Bürger nun auch noch als ein besonderer Verhandlungserfolg verkauft. :roll: Nur gut das ich kein SPD Mitglied bin :shock: denn ich würde diesen Koalitionsvertrag auf keinen Fall zustimmen.
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Re: Bundes-Politische-Themen

Beitragvon Ruckzuck » Sa 7. Dez 2013, 12:06

SPD-Führung umwirbt FDP-Wähler
Die SPD bietet sich enttäuschten Liberalen als politische Heimat an, während die FDP einen Neuanfang versucht. Der Liberale Kubicki rechnet ab mit der alten FDP-Spitze.
"Quelle://"





Schon die Tatsache, das sich die ehemalige SPD diesen ach so enttäuschten FDPlern als Heimat anbietet, zeigt sehr deutlich, wie tief diese Partei gesunken ist.
Jetzt möchte man schon den programmatischen Liberalismus für sich in Anspruch nehmen, nachdem man die Sozialdemokratie endgültig beerdigt hat.

Was also hat Gabriel vor. Die SPD öffnet sich zur Linkspartei und gleichzeitig zur FDP ?

Wie ein Schweizer Käse, von allen Seiten durchlöchert halt.
Die SPD-Oberen müssen schon recht verzweifelt sein, wenn sie liberale Wähler mit der Perspektive auf Rot-Rot-Grün in die SPD locken wollen.

Langsam glaube...ich auch, dass die SPD-Führung auf ein Nein der Mitglieder hinarbeitet. So dumm kann Gabriel nicht sein, dass er gerade ich der Abstimmungsphase um enttäuschte Mitglieder der FDP wirbt. Er weiß genau, dass die Vorbehalte gegenüber der FDP in der Partei immer noch riesig sind. Entweder hat er keinen Plan was in seiner eigenen Partei vorgeht oder er ist dumm oder er will ein deutliches Nein. Letzteres führt zu einer Minderheitsregierung, wenn nicht sogar zu Neuwahlen gemäß Artikel 63 Abs. 4 GG.
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Re: Bundes-Politische-Themen

Beitragvon Ruckzuck » So 8. Dez 2013, 12:57

Christian Lindner mit 79 Prozent zum Parteichef gewählt

Wer soll die FDP aus der Krise holen? Mehr als 79 Prozent der versammelten Delegierten sind der Meinung, dass Christian Lindner dafür der Richtige ist. Dem 34-Jährigen stehen schwere Aufgaben bevor.
"Quelle://"



Was soll denn das gewesen sein ? Ein Neuanfang ?
Ein Leichtmatrose als neuer Kapitän besteigt das sinkende Boot.

Ohne zu diskutieren, was denn den gigantischen Absturz verursacht hat ?

Weniger Netto vom Brutto, mehr Regulierung und Entmündigung, Einstieg in einen europäische Transfer- und Schuldenunion incl. tolerierter Vertragsbrüche - das ist die Bilanz von Schwarzgelb. Die FDP hat den politischen Liberalismus in diesem Land zerstört - und das noch nicht einmal zur Kenntnis genommen.

Sie alle kennen das Bilderserie vom Affen, der sich langsam zum Menschen entwickelt.
Erst kriecht er auf allen vieren, entwickelt sich langsam weiter und zum Schluss geht er aufrecht.... Bei der FDP ist es genau umgekehrt. Westerwelles großer Sieg bringt Stolz und Macht, geht dann über in ständige Degeneration und endet in aller Armseligkeit wieder beim Affen. Geben wir dem Lindner in unserer grenzenlosen Güte doch eine Banane.
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Re: Bundes-Politische-Themen

Beitragvon Ruckzuck » Mi 18. Dez 2013, 12:08

Summa summarum zur neuen Regierung.
Her mit den Visionen für Europa. Eine Analyse im Video von Marc Beise
In der neuen Bundesregierung wird es künftig mehrere Akteure geben, die sich auf der europäischen Bühne profilieren wollen. Die Zeiten, in denen die Kanzlerin Europapolitik weitgehend alleine betreiben kann, sind vorbei. Trotzdem fehlen die Ideen.
"Quelle://"



Nachhaltigkeit ist nicht nur ein Schlagwort unserer Politiker.
Doch egal wo man auch hinhört oder sieht, alles soll gefälligst nachhaltig sein: Wie wir mit der Natur umgehen, mit Rohstoffen, mit der Energie, mit dem Boden, auf dem unsere Pflanzen wachsen...

Dabei haben wir die grundlegenden Voraussetzungen unserer Existenz durch genau diese Nachhaltigkeit längst aus den Augen verloren. Nicht umsonst haben wir uns in den Jahren als die größten Nettoeinzahler der EU entwickelt.

Jetzt haben wir auch noch eine große Koalition, dafür aber eine kleine Opposition.
Wir wollten in DE einen Politikwechsel, und haben dafür eine Einheitspartei bekommen.

Nein, es war nicht der Wählerwille, aber wer fragt schon nach vollzogener Bt-Wahl schon danach.

Ich brauche kein...Europa, schon gar nicht die Brüssel und Merkel Diktatur.
Ich möchte ein Deutschland, in dem sich Arbeit wieder lohnt, indem meine deutschen Mitbürger auch im Armutsfall versorgt werden, auch von meinem Steuebeitrag - und nicht Bankster gerettet werden, und andere Länder, mit denen ich nichts am Hut habe, und die an ihrem Verfall selbst schuld sind. Mehr will ich nicht, und es wird daher Zeit, dass endlich mal etwas exemplarisches passiert.

Andere Völker gehen auf die Barrikaden, nicht so in DE.
Wer diesen kommenden Weg in eine Einheitspartei stoppen will, dem bleibt nur eine Alternative!
Die Alternative für Deutschland.
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Re: Bundes-Politische-Themen

Beitragvon Ruckzuck » Di 18. Mär 2014, 20:58

Karlsruhe weist Klagen gegen ESM ab


Jetzt endgültig: Deutschland haftet mit 190 Milliarden für den Euro

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Klagen gegen den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM abgewiesen. Damit ist nun endgültig klar, dass Deutschland für bis zu 190 Milliarden Euro im Ernstfall bürgen muss. »

Die Richter hatten bereits im September 2012 mit einer Eilentscheidung den Weg zur Gründung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) frei gemacht. Sie hatten den Hilfsfonds für Euro-Krisenstaaten für verfassungskonform erklärt, wenn die Haftung Deutschlands nicht ohne Zustimmung des Bundestages angehoben werden könnte. Die Bundesregierung hatte das daraufhin rechtlich abgesichert.

"Quelle//"



Bananenrepublik bleibt Bananenrepublik !
Deutschland schafft sich immer mehr ab. Wer jetzt noch die Brüsseler und Berliner Euro- und Bankenretter wählt verschuldigt sich gegenüber der eigenen Bevölkerung.

Man kann nur immer wieder darauf hinweisen, dass am 25. Mai Europawahlen sind.
Nur hier besteht "noch" die Möglichkeit diesem armutsmachenden Treiben in
Europa ein Ende zu setzen.

Blockparteien von CSU/CDU/SPD/FDP und Grüne sind bereits in Gänze nur noch
Vassallen von Baroso, Schulz, Merkel und Goldman & Sachs.
Soll es noch schlimmer werden ?
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Re: Bundes-Politische-Themen

Beitragvon Ruckzuck » Do 20. Mär 2014, 16:27

Gericht urteilt zur Plagiats-Affäre


Schavan bleibt ohne Doktor-Titel
20.03.2014 · Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die Klage der ehemaligen Bundesbildungsministerin abgewiesen. Damit bleibt es bei der Entscheidung der Heinrich-Heine-Universität, Annette Schavan den Doktortitel wegen vorsätzlicher Täuschung zu entziehen.

Die ehemalige Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat im Kampf um ihren Doktortitel auch vor Gericht eine Niederlage erlitten. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht wies am Donnerstag ihre Klage gegen die Aberkennung des Titels durch die Universität Düsseldorf ab.

"Quelle://"




Obwohl Annette Schavan (CDU) ja felsenfest davon überzeugt war das sie ihre Doktorarbeit nicht getürkt hatte, kamen jetzt Experten und das Gericht zu einer ganz anderen Auffassung.

Schavan ist nur ein neues Glied in der Kette von denen die große Teile ihrer Dr.-Arbeit von anderen Wissenschaftler gestohlen haben.

Ich erinnere mal an Karl-Theodor zu Guttenberg CDU, Silvana Koch-Mehrin FDP, und Jorgo Chatzimakakis FDP. Alle waren von ihrer Wichtigkeit und Unschuld total überzeugt.

Man darf es sich eigentlich überhaupt nicht Vorstellen,
solche Leute haben das deutsche Volk politisch vertreten.
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Re: Bundes-Politische-Themen

Beitragvon Ruckzuck » Do 20. Mär 2014, 20:01

Wenn man sich die Rechtsprechung hierzu (siehe die Fälle Koch-Mehrin, Tochter von Stoiber) mal genauer ansieht und diese mit dem Fall Schavan vergleicht, war das Urteil vorhersehbar.

Ob die Dame jetzt noch Botschafterin im Vatikan wird ?
Hoffe mal nicht, denn das einzige Zertifikat was die Studienabbrecherin Anette Schavan jetzt noch vorzeigen kann, ist ihr Abitur. Für einen Botschafter-Posten im Vatikan den sie ja immer noch anstrebt, ist dieser Bildungsnachweis meiner Meinung nach allerdings ein bischen zu wenig.
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Re: Bundes-Politische-Themen

Beitragvon Ruckzuck » Sa 29. Mär 2014, 12:12

Merkels Amtsenthebung nimmt Fahrt auf


Merkels Amtsenthebung nimmt Fahrt auf, Übergangsregierung gefordert
Für die zunehmend unbeliebter werdende Königin von Deutschland, Angela Merkel, wird die Regierungsluft immer dünner. Mehr und mehr Menschen bekommen ernste Zweifel bezüglich ihrer Zurechnungs- und Regierungsfähigkeit und setzen sich aus diesen Gründen für eine rasche Amtsenthebung ein, bevor sie das Staatsschiff endgültig versenkt, worauf der bisherige Kurs unzweifelhaft schließen lässt. Ferner wird die alsbaldige Bildung einer Übergangsregierung gefordert, die sich wieder mehr den Zielen der rund 80 Mio. in Deutschland lebenden Menschen widmet und nicht, wie aktuell, nur den Interessen irgendwelcher obskuren Eliten und der Konzerne.

Die Situation ist ernst! Wird diese Geisterfahrerin nicht alsbald notgebremst oder gänzlich aus dem Verkehr gezogen, kann größter Schaden entstehen. Was die Menschen vorn am Bug längst als reale Gefahren erkennen, entgeht der blinden Steuerfrau auf der Brücke des Staatsschiffs. Sie verwirft alle Warnrufe von unten, weil sie in ihrem Regierungselfenbeinturm noch immer von der freien Sicht über den Wolken fabuliert, während die Felsen bereits erste schwere Lackschäden am Staatsschiff verursachen …

"Quelle//"


;) ;) ;) Diese Schreibweise muß man sicherlich nicht so Ernst nehmen,
aber den folgenden Satz sollten sich unsere Politiker vielleicht mal zu herzen nehmen:


" Ferner wird die alsbaldige Bildung einer Übergangsregierung gefordert, die sich wieder mehr den Zielen der rund 80 Mio. in Deutschland lebenden Menschen widmet und nicht, wie aktuell, nur den Interessen irgendwelcher obskuren Eliten und der Konzerne."
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Re: Bundes-Politische-Themen

Beitragvon Ruckzuck » Sa 29. Mär 2014, 12:42

Globalisierung ... Merkel-Regime beutet die deutschen Arbeiter aus



Musterland für Niedriglohn Die Schande von Europa: Deutschland beutet seine Arbeiter aus !

Die Schande von Europa: Deutschland beutet seine Arbeiter aus, Deutschland schafft seine Arbeiter ab.


Der Niedriglohnsektor boomt in kaum einem europäischen Land so wie in Deutschland. Von einer sozialen Marktwirtschaft kann nicht mehr die Rede sein. Die deutschen Arbeiter bezahlen den Preis für die hemmungslose Globalisierung.

Die deutsche Lohnentwicklung zeigt die deutlichsten Spuren des schrittweisen Untergangs der Sozialen Marktwirtschaft. Besondere Stichworte sind: Lohnquote, Globalisierung, Niedriglöhne, Niedriglohnfalle, Aufstocker.

Der deutsche Durchschnittslohn stand seit dem Jahr 2000 unter besonderem dreifachem Druck nach unten. Das war erstens der von der Bundesregierung vor allem durch Verweigerung gesetzlicher Mindestlöhne und durch Erleichterung der Leiharbeit geförderte Niedriglohnsektor.

Zweitens war es der Abbau der Arbeitslosenversorgung im Rahmen der Hartz-Gesetze, was immer mehr Arbeitnehmer veranlasste, jede Arbeit anzunehmen.

Drittens war es der zunehmende Wettbewerb der Niedrigstlohnländer wie China, der ebenfalls von der Bundesregierung über die EU-Handelspolitik gefördert wurde. So unter Druck gesetzt konnte sich der Durchschnittslohn nicht mehr der Preisentwicklung anpassen und schon gar nicht der Entwicklung der Produktivität.

Der Anteil der Löhne erreichte am jährlichen Volkseinkommen 1973 seinen oberen Wendepunkt und trat dann seinen ständigen Abstieg bis zum vorläufigen Tiefstpunkt um 2007 an, von dem er sich zwar etwas erholte, aber nur, weil nun mit der Weltkreditkrise auch die Einkommen aus Unternehmertätigkeit und Vermögen ziemlich stark einbrachen.

"Quelle//"


Da kommt man doch echt in grübeln ... :shock:
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