NF Diskussion

[Ruckzuck]

Ukraine-Krise

Einsatz an russischer Grenze ... Bundeswehr schickt Militär-Flugzeuge ins Baltikum
Das Verteidigungsministerium will sechs Bundeswehr-Maschinen ins Baltikum schicken. Dort sollen sie den Luftraum überwachen. Litauens Präsidentin Grybauskaite hatte gesagt, Russland bedrohe die baltischen Staaten.

Deutschland prüft angesichts des russischen Vorgehens auf der Krim eine militärische Unterstützung osteuropäischer Nato-Mitgliedsländer.

"Quelle//"



Merkel-Regime verlegt Militärflugzeuge an Russlands Grenze ? ? ?

Wir erinnern uns ...
Im Zuge der Wiedervereinigung wurde damals Russland versichert es werde die Nato niemals gen Osten ausgedehnt.

Jetzt verlegt Merkel Militärflugzeuge an Russlands Grenze, das Säbelrasseln hat begonnen.

[Ruckzuck]

Transnistrien

Auf Zerohedge ist ein Interview mit dem russischen Außenminister wiedergegeben "Link".
Es enthält m.E. eine sehr beunruhigende Aussage betreffs Transnistrien.

Zum Hintergrund:
Transnistrien (offiziell Transnistrische Moldauische Republik) ist ein Teil Moldawiens. Es erklärte im Jahre 1990 seine Unabhängigkeit, weil es sich im Gegensatz zu Moldawien nicht von der Staatengemeinschaft der ehem. SSR Staaten loslösen wollte.

Die in Transnistrien immer noch stationierte russischen Armee nahm daraufhin eine Schutzfunktion auf, die dem Land seine de facto-Unabhängigkeit erhielt.

Bis heute wurde das Land von keiner Regierung außer Russland anerkannt, man bekommt jedoch den Eindruck, dass es sich um einen vollständig unabhängigen Staat handelt: Eigene Grenzkontrollen (an den Hauptverkehrsstraßen), Uniformen, Nummernschilder, Währung, etc….

" Transnistrien" ???
Bis dato wusste ich nicht einmal das es diesen Staat überhaupt gibt.

Im selben Interview warnt der russische Außenminister wegen Transnistrien.
Eigentlich ist es mir egal wie die ganzen Zwergstaaten heißen die sich seit dem Abgang der Sowjetunion “Staaten” nennen.

"Eigentlich"... Im Fall Transnistrien ist es aber anders.

Wir erinnern uns ...
Im Zuge der Wiedervereinigung wurde damals Russland versichert es werde die Nato niemals gen Osten ausgedehnt.

Russischer Außenminister warnt den Westen

Sergej Lawrow sagt nun:
Uns war versprochen worden daß die NATO ihre militärische Infrastruktur nicht näher zu unseren Grenzen bringt – und wir wurden betrogen. Uns wurde versprochen es werde keine militärischen Installationen auf dem Gebiet der neuen NATO-Mitglieder geben. Zuerst hörten wir diesen Versprechen nur zu und wir glaubten sie. Dann legten wir sie auf Papier nieder als politische Verpflichtungen und ernsthafte Leute, westliche Führer, unterschrieben diese Dokumente. Aber als wir sie fragten wie es komme, dass diese politischen Verpflichtungen ignoriert werden, und was wir tun könnten um sie rechtlich bindend zu machen sagten sie uns, “Nein, politische Vereinbarungen sind genug und sowieso, regt euch nicht auf, was immer wir tun ist nicht gegen euch gezielt.”

Und nun ???

[Sarastro]

So zeigt Putin, daß er - spätestens seit Libyen - nicht mehr gewillt ist, Angriffskriege der USA (Irak) oder eine Einkreisung Rußlands durch die NATO (Baltikum) widerstandslos hinzunehmen. Und daß Sanktionen auch anders gehen, so als Wink mit dem Zaunpfahl.

P.S: Man beachte bei den Artikeln der Mainstream Medien das Datum.

=== 2007: US-Abwehrraketen - Streit zwischen Nato und Russland eskaliert

http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... liert.html
-> welt.de/politik/ausland/article836533/Streit-zwischen-Nato-und-Russland-eskaliert.html

=== 2010: Russland sieht Nato-Osterweiterung als Bedrohung

http://www.zeit.de/politik/ausland/2010 ... skonferenz
-> zeit.de/politik/ausland/2010-02/russland-nato-sicherheitskonferenz

=== 2014: Russland und Iran schmieden Öl-Deal

http://www.n-tv.de/wirtschaft/Russland- ... 90686.html
-> n-tv.de/wirtschaft/Russland-und-Iran-schmieden-Oel-Deal-article12590686.html

Ein geplantes russisch-iranisches Tauschabkommen mit einem Volumen von 20 Milliarden Dollar nimmt offenbar Gestalt an. Aufseiten der Regierung in Moskau seien "alle Dokumente fertig", berichtet Reuters unter Berufung auf Insider von russischer Seite. Man warte nur noch auf die Einigung darauf, welcher Preis für das iranische Öl festgesetzt werden solle, das gegen Ausrüstung und Waren aus Russland getauscht werde. Das Geschäft umfasse auch Metalle und Lebensmittel, aber keine Militärgüter, sagte ein Insider weiter.
...

Der Plan würde es der Islamischen Republik trotz der internationalen Sanktionen erlauben, seine Öl-Ausfuhr zu erhöhen. Die USA haben Bedenken geäußert und erklärt, das Abkommen würde die laufenden Verhandlungen im Atomstreit mit dem Iran erschweren.
...

[Sarastro]

Rußland vs USA.

=== Hagel drängt Nato-Länder zu höheren Rüstungsetats

Angesichts der Eskalation in der Ukraine-Krise fordert US-Verteidigungsminister Chuck Hagel die Nato-Staaten zu höheren Rüstungsausgaben auf.

Sämtliche Mitgliedsländer müssten sich finanziell stärker engagieren, sagte Hagel am Freitag. "Russlands Vorgehen in der Ukraine hat den Wert der Nato in großem Maße verdeutlicht."
...
Am Freitag spitzte sich die Lage in der Ukraine weiter zu, als die Regierung verstärkt gegen pro-russische Separatisten im Osten des Landes vorging.

Die USA dringen seit Jahren auf ein stärkeres finanzielles Engagement der 28 Nato-Länder und haben diese Appelle angesichts der Ukraine-Krise in jüngster Zeit mit noch mehr Nachdruck vorgebracht. Nur bei vier Mitgliedern des Verteidigungsbündnisses entsprach der Rüstungshaushalt 2013 wie innerhalb der Allianz vereinbart der Quote von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts: bei den USA, bei Großbritannien, Griechenland und Estland.

http://de.reuters.com/article/worldNews ... 2N20140502
-> de.reuters.com/article/worldNews/idDEKBN0DI12N20140502


=== Auch in Russland ist Sezession nicht gern gesehen

Am 7. April 2014 wiederholten sich bekannte Bilder. Nach Sewastopol nun Donezk: Im Hauptsaal der Stadtverwaltung wurde die Volksrepublik ausgerufen. ... schließt das bedeutendste Industriegebiet der Ukraine, das Donezkbecken ein. Mitglieder des neu gegründeten Volksrates fordern nun bis zum 11. Mai ein Referendum über den Anschluss der Region an die Russische Föderation.

Über die Staatsangehörigkeit von mehr als 4,3 Millionen Menschen soll also bis zum 11. Mai entschieden werden. Wie es auf den ersten Blick scheint, eine begrüßenswerte Sezessionsbewegung einer einträchtigen Gemeinschaft. Doch womöglich wird es ihre letzte freie Abstimmung über die eigene Souveränität sein.

Zwar wird Wladimir Putin diese Abstimmung genauso wie das vorangegangene Referendum der Bürger auf der Krim-Halbinsel gutheißen, doch verschwiegen werden sollte auch nicht, dass er selbst schon seit Jahren jegliche sezessionistischen Bewegungen innerhalb der Russischen Föderation aufs Ärgste unterdrückt. Höhepunkt war sicherlich seine Unterschrift unter einem Gesetz zur Einführung einer Strafe wegen „öffentlicher Aufrufe zur Verletzung der territorialen Integrität Russlands“ im Dezember 2013. Dieses ergänzte das russische Strafgesetzbuch um einen Paragraphen, der die Strafe aufgrund „öffentlicher Aufrufe zur Ausübung der Handlungen, die auf die Verletzung der territorialen Integrität Russlands ausgerichtet sind“, vorsieht.
...

http://ef-magazin.de/2014/04/24/5248-do ... -vorfreude
-> ef-magazin.de/2014/04/24/5248-donezk-nicht-viel-mehr-als-schoene-vorfreude

[Ruckzuck]

Ukraine-Konflikt "Das ist Größenwahnsinn"



Wegen Ukraine-Politik: Helmut Schmidt attackiert EU-Kommission

Altkanzler Helmut Schmidt kritisiert die EU-Kommission für ihre Osteuropa-Politik. Der Versuch, die Ukraine und Georgien in die EU einzugliedern, zeugt von „Größenwahn“. Schmidt sieht zurzeit keinen Politiker, der „konstruktive Vorschläge zur Zukunft der Ukraine vorbringt.“

Nach Gerhard Schröder hat mit Helmut Schmidt ein weiterer SPD-Altkanzler die Ukraine-Politik des Westens kritisiert. In einem Interview mit der Bild-Zeitung warf er der EU-Kommission vor, sich in die „Weltpolitik“ einzumischen.

„Das jüngste Beispiel ist der Versuch der EU-Kommission, die Ukraine anzugliedern“, sagte er. Falsch sei auch, Georgien an sich zu ziehen. „Das ist Größenwahn, wir haben dort nichts zu suchen.“

In den vergangenen Tagen hatten etliche aktive und ehemalige SPD-Politiker kritisiert, die EU habe die Spannungen in der Ukraine-Krise mitverursacht. Am Freitag äußerte auch der SPD-Außenpolitiker Niels Annen diese Kritik im Deutschlandfunk. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte dies entschieden zurückgewiesen und betont, es sei der frühere ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch selbst gewesen, der die Ukraine auf Westkurs gebracht habe.

Altkanzler Schmidt kritisierte auch die Bundesregierung. Die von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) geplante Genfer Konferenz Mitte April sei sicher dringend geboten gewesen. „Aber zurzeit gibt es leider niemanden, der konstruktive Vorschläge zur Zukunft der Ukraine vorbringt.“

"Quelle//"

Man kann über Helmut Schmidt denken was man will.
Vor ein paar Wochen hat Schmidt Verständnis für Putins Vorgehen geäußert und der Ukraine den Rang als Nationalstaat abgesprochen.

In diesem Lichte sehe ich seine scheinbar abgewogenen, besorgten Worte.
Schmidt spricht ganz klar aus, was sicherlich auch noch viele andere denken.

Auch in seinen fast schon biblischen Alter von 95 Jahren hat er weitgehend den politischen Durchblick behalten. Der Mann hat viel gesehen und er hat's einfach drauf.

In unseren Land vermisse ich diese art von Politiker, bei denen man das Gefühl hat, dass sie wissen, was sie sagen, und mit Weitblick in der Lage sind eine Situation richtig einzuschätzen.

[Ruckzuck]

EURO-ZONE: EU-Kommission empfiehlt Euro-Beitritt Litauens

Litauen ist angeblich fit für den Euro:
Die EU-Kommission teilte mit, das baltische Land erfülle die Beitrittskriterien. Sieben weitere Kandidaten fielen durch.

Litauen kann nach Auffassung der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB) zum 1. Januar 2015 den Euro einführen. Das baltische Land mit knapp drei Millionen Einwohnern erfülle die Beitrittskriterien, stellten die EU-Behörde und die EZB in getrennt voneinander verfassten Berichten fest. Endgültig entscheiden müssen die EU-Finanzminister, voraussichtlich bei ihrer Sitzung im Juli.

Dem Bericht der EU-Kommission zufolge erfüllt Litauen die Bedingungen für einen Beitritt ohne Probleme: Die durchschnittliche Inflationsrate des Landes lag in den zwölf Monaten bis April mit 0,6 Prozent weit unter dem Referenzwert von 1,7 Prozent. Das Staatsdefizit in Höhe von 2,1 Prozent und der Schuldenstand von 39,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) unterschreiten deutlich die EU-Obergrenzen.

EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte: "Dass Litauen nun die Voraussetzungen für die Einführung des Euro erfüllt, ist das Ergebnis einer langjährigen umsichtigen Haushaltspolitik und wirtschaftlicher Reformen." Seit dem EU-Beitritt Litauens vor zehn Jahren sei der Wohlstand des Landes "auf bemerkenswerte Weise" gewachsen, sagte Rehn. Während das Pro-Kopf-BIP im Jahr 1995 demnach noch bei 35 Prozent des EU-Durchschnitts lag, wird es 2015 den Erwartungen zufolge 78 Prozent erreichen.

"Quelle//"



Nichts gegen Litauen - aber die Kommision empfiehlt immer Beitritt.
So können sie ihren Einfluss und ihre Macht erweitern.

An die Litauer denken sie dabei nicht in erster Linie und vielleicht auch nicht in zweiter.
Kann man denn nicht mal'ne Weile Ruhe geben da oben und sich mit der zur Schau getragenen EU-Osterweiterung angesichts der momentan angespannten Lage etwas zurückhalten ?

Warum kann man nicht ganz normal mit den Litauern Handel treiben, die Völkerverständigung fördern und bilaterale Verträge schließen ? Hat die EU nicht aktuell das Problem, den Laden überhaupt erst'mal zusammenzuhalten ? Wie kann es sein, dass angesichts dessen, weiter unter Hochdruck expandiert wird ?

Wer profitierte jetzt davon ?
Wahrscheinlich doch wohl die europäischen Eliten, die den Druck machen! Gerade in Krisenzeiten, in denen der 'Heimatmarkt' nicht so recht von der Stelle kommt, suchen sie ihr Heil in einer forcierten kapitalistischen Landnahme. Ein gewichtiger Nebenaspekt dürfte dabei sein, den Konkurrenzdruck auf den inner EUropäischen Arbeitsmärkten zu erhöhen.

[Ruckzuck]

Das Griechenland so gut wie Pleite ist, ist ja innerhalb der EU kein Geheimnis mehr.
Inzwischen wird ja schon offen darüber diskutiert, wie Griechenland die Eurozone verlassen kann .

Doch das alles ist Geschwätz von Gestern, wenn man sich den folgenden Beitrag mal durch den Kopf gehen lässt.

EUROVISIONEN
EU findet überraschend zwei Milliarden Euro und kann jetzt Griechenland retten

Die EU hat zwei Milliarden Euro in einem Entwicklungshilfe-Topf entdeckt und will mit diesem Geld Griechenland retten.
Präsident Juncker spricht deshalb nun auch von einer humanitären Katastrophe in Griechenland.

Die EU deklariert die Schuldenkrise in Griechenland zu einer humanitären Katastrophe um. Wie der EUObserver berichtet, wurde bei dem Treffen zwischen Angela Merkel, Mario Draghi, François Hollande und den Griechen ein bisher unbekannter Fonds entdeckt. Dieser Fonds ist eigentlich für Entwicklungshilfe gedacht. Es finden sich darin ungenutzte 2 Milliarden Euro. EU Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte in Brüssel, dass man dieses Geld nun Griechenland zur Verfügung stellen werde. Juncker sagte, dass in Griechenland eine “humanitäre Krise” herrsche und deshalb nun konkret geholfen werden müsse. Er beauftragte den Kommissar Valdis Dombrovskis, eine Regelung zu treffen, wie dieses Geld von Griechenland am besten “absorbiert” werden könnte.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten ... nd-retten/

[Ruckzuck]

EU findet überraschend zwei Milliarden Euro und kann jetzt Griechenland retten

Jetzt ist es so weit, in der EU gibt man sich vollkommen der Lächerlichkeit preis !

Man findet überraschend 2 Milliarden Euro bei der EU ???
Jede Kassiererin muss abends ihre Kasse vernünftig auf Heller und Pfennig abrechnen ! (Oder war das nur die Portokasse ???)
Und die EU findet ZUFÄLLIG 2 Milliarden Euro ??? !! Ich bekomme echt einen Kotzreiz wenn ich so etwas lesen muß.

2 Milliarden Euro – das ist ja auch scheinbar nur ein Klacks für diese Geld-Verschwender in Brüssel.
Wenn man nun ganz zufällig 2 Milliarden findet, möchte ich nicht wissen, wie viele Milliarden nicht gefunden wurden, die auch “GANZ UNBEMERKT” in schwarze Kanäle geflossen sind.

Das zeigt ganz deutlich, wie hier schlampig mit dem Geld des Steuerzahlers umgegangen wird.
In Brüssel sitzen über 34.000 höchst bezahlte Beamte, insgesamt über 50.000 Bürokraten, unzählige EU-Kommissare mit 30.000-40.000 Euro Einkommen im Monat.

Wofür werden die eigentlich bezahlt ???