NF Diskussion

[Ruckzuck]

AfD-Chef Lucke kandidiert für Europawahl 2014
Der Vorsitzende der eurokritischen AfD lässt sich für ein halbes Jahr beurlauben, um bei der Europawahl für seine Partei kandidieren zu können. Bereits jetzt ist er in Teilzeit beurlaubt.
AfD-Chef Bernd Lucke will auch bei der Europawahl für seine Partei kandidieren. Das berichtet die "Wirtschaftswoche". Lucke bestätigte, dass er ab März für ein Semester an der Universität Hamburg beurlaubt sei – "falls wir ins Europaparlament einziehen, natürlich länger". Lucke hat an der Uni Hamburg einen Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre inne.

Für das laufende Semester habe er bereits eine Teilzeitbeurlaubung und nehme nur ein Drittel seiner Verpflichtungen für die Universität wahr, sagte Lucke der "Wirtschaftswoche". Unmittelbar nach der Wahl hatte sich Lucke in bezug auf seine politische Zukunft noch nicht festlegen wollen.

Die AfD war bei der Bundestagswahl am 22. September mit 4,7 Prozent nur knapp an der Fünfprozenthürde gescheitert. Die Partei profiliert sich vor allem über ihre Anti-Euro-Haltung. Sie will das Euro-Währungsgebiet schrittweise abschaffen.

Bei der Europawahl zwischen dem 22. und dem 25. Mai 2014 wird von den Wahlberechtigten aller 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union das Europaparlament neu gewählt. In Deutschland findet die Wahl am 25. Mai statt.

http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... -2014.html



Der Erfolg der AfD ist in hohem Maße von Herrn Lucke abhängig - die Parteimitglieder und Wähler werden ihm für seine Entscheidung dankbar sein. Die Zukunft wird zeigen, das das eine wichtige und richtige Entscheidung für unser Land war - man betrachte die derzeit laufenden Gespräche der Blockparteien.

Ein wichtiger Aspekt ist und bleibt die unumstrittene Haltung zur EU und Euro.
Die AfD profiliert sich nicht mit einer Anti-Euro-Haltung, sondern mit einer eurokritischen. Sie besteht auf Einhaltung der Rechtsverträge und lehnt die nicht vorgesehene Haftungs und Schuldenunion ab.

Daraus folgt:
Wenn Recht und Vertrag keine Gültigkeit mehr besitzen, ist die Eurozone in der aktuellen Form nicht rechtskonform und wird nur aus politisch-ideologischen Gründen mit eklatanten Rechtsbrüchen und enormen Haftungs und Schuldensummen zusammengehalten.

[Ruckzuck]

Abkehr der Bürger vom EU-"Imperium" droht
Marine Le Pen von der Front National und Geert Wilders von der Freiheitspartei wollen zusammen gegen die EU kämpfen. In ganz Europa verbreitet sich Euro-Skepsis. Auch in Deutschland wächst der Unmut.

Marine Le Pen und Geert Wilders haben sich als Kämpfer gegen die Zuwanderung profiliert, wobei sie vor der Nähe zu Rassisten nicht zurückschreckten. Nun wollen ihre Parteien nach den Europawahlen 2014 eine gemeinsame Fraktion im Europäischen Parlament bilden, um, wie es Wilders ausdrückte, "dieses Monster namens Europa zu bekämpfen".
Und anders als bei früheren Wahlen wird man nicht sagen können, dass es sich hierbei nur um die Stimmen von Protestwählern handele, die eigentlich nur ihre eigenen Regierungen abstrafen wollen. Die Bürger Europas protestieren gegen das Europa der Eliten; die Verlierer gegen die Gewinner. Sie wählen die Euro-Skeptiker vielfach nicht wegen, sondern trotz ihrer Nähe zu anrüchigen Positionen. Das erkennen die Rechtspopulisten – und zunehmend auch Linkspopulisten.

http://www.welt.de/debatte/article12196 ... droht.html





Wann ist eigentlich Schluss mit dieser "linkspopulistischer" Etikettierung ?
Es ist meiner Meinung nach undemokratisch und respektlos der Versuch die Andersdenkenden in die negative Ecke zu schieben mit der Bezeichnung "Rechtpopulist"!

Kann man nicht vernünftig und sachlich über aktuellen Themen diskutieren ohne den Gengner im voraus schwarz zu malen ?

Warum nur versucht man mit aller Macht alle Parteien, die sich kritisch mit dem Monster Europa auseinander setzen, in die rechtspopulistische Ecke zu drücken ? Wollen wir denn nur noch mehr oder weniger gleichgeschaltete Parteien, die eine bürgerferne Politik betreiben, die von vielen Menschen nicht geteilt wird ? Ich würde es außerordentlich begrüßen, wenn auch in Deutschland mit einer europakritischen, genauer gesagt eine EU-kritische - Partei im Bundestag vertreten wäre.

Ein bischen Hoffnung bleibt uns ja noch,
das auch Deutschland gemeinsam mit anderen Eu kritischen Parteien wie zB. die Front National (FN) und der holländischen Freiheitspartei (FP) im nächsten Europaparlament stärker vertreten sind, und für frischen Wind in den bislang verstaubten Parlamentssaal sorgen können.

[Ruckzuck]

Für mich ist es überhaupt nicht mehr verwunderlich,
das jetzt in den EU Staaten wie , Niederlande, Deutschland, und allen voran Frankreich und Österreich die Menschen in den Jahren ihrer EU und der Euro Währung Zugehörigkeit in zunehmender Weise unzufriedener werden.

Von Souveränität der einzelnen EU Staaten kann schon seit Jahren keine Rede mehr sein. Die Länder die sich jetzt noch um die EU Aufnahme bemühen wissen das genau, doch der Lockruf des Geldes welches als Solidarbeitrag danach in ihren Länder investiert werden wird ist stärker als alle anderen Argumente die evtl. dagegen sprechen.

Das viele Menschen in den westlichen EU Länder sich nun langsam aber sicher auf die politische rechte Seite schlagen hat vermutlich nur den einen Grund.

"Sie haben die Schnauze voll von der Bevormundung und Versklavung".

Alle Politiker reden vom Aufschwung, von abnehmender Arbeitslosigkeit, und von einem Steueraufkommen im Lande welches seines gleichen sucht.

Doch fragen wir doch mal die Leiharbeiter, oder die Geringverdiener, und vor allem die Menschen welche durch Firmenpleiten in die unverschuldete Arbeitslosigkeit getrieben wurden. Wo sind eigentlich eure Perspektiven ?

Ihre Perspektiven liegen wohl ehr darin das die meisten von ihnen auch als Rentner auf Hartz4 angewiesen sein werden um, zu mindest noch einigermaßen ihr damit verbundenes karges Leben zu fristen.

Nein, die Menschen in der EU haben es inzwischen begriffen, dass das von ihnen im Lande erwirtschaftete Geld nicht in die eigenen länderspezifischen Problemzonen investiert wird, sondern das damit andere EU Länder und unsere Banken vor der Pleite bewahrt werden.

Wen wundert es da noch das sich jetzt immer größer werdende Mehrheiten bilden, die diesen politischen Fehlentscheidungen endlich ein Ende bereiten wollen indem aufgeklärte Bürger den etablierten Parteien bei Wahlen absolut kein Vertrauen mehr schenken.

Ich freue mich schon auf die Europawahl 2014.
Hier wird sich hoffentlich zeigen aus welcher Ecke demnächst der Wind innerhalb der Europäischen Union weht.

[Ruckzuck]

Alternative für Deutschland Auf Anti-Brüssel-Kurs
Sie ist die große Unbekannte bei der Europawahl in diesem Jahr: die Alternative für Deutschland. Euro-Befürworter zittern vor einem Erfolg der Partei, die momentan in bundesweiten Umfragen bei vier Prozent liegt. Doch momentan kämpft die AfD vor allem mit Personalquerelen.


Keine andere politische Formation hat 2013 für so viel Aufsehen gesorgt wie die "Alternative für Deutschland" (AfD). Aus einer Bewegung von ein paar Dutzend Euro-Kritikern war erst im April eine wirkliche Partei geworden. Im September dann verfehlte sie mit 4,7 Prozent nur knapp der Einzug in den Bundestag. Ob die Partei eine politische Zukunft hat, werden aber wohl erst die kommenden fünf Monate zeigen. Euro-Befürworter zittern vor einem Erfolg der Partei bei der Europawahl im Mai. Aber auch parteiintern ist man alles andere als entspannt: Wenn der Erfolg nämlich ausbleibt, dann werde es kaum gelingen, die AfD zusammenzuhalten, heißt es selbst aus der Parteispitze.

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" Doch momentan kämpft die AfD vor allem mit Personalquerelen."
Bei einer so jungen Partei wie es die AfD nun mal noch ist, sind natürlich auch Personalquerelen nicht ausgeschlossen.

Was mir persönlich allerdings gut an dieser Partei gefällt ist die Tatsache, dass einige U-Boote die sich in diese Partei eingeschlichen haben recht schnell enttarnt, und dann durch konsequentes handeln der Parteiführung aus ihren Ämter entfernt werden.

[Ruckzuck]

Ohne Volksabstimmung

Island verzichtet endgültig auf den EU-Beitritt
Nach seiner Immobilienkrise wollte das Inselvolk in den Euro flüchten. Nun soll es noch nicht einmal mehr eine Abstimmung über einen EU-Beitritt geben. Konfliktpunkt ist die Fischereipolitik.
Islands Regierung will auf den ursprünglich geplanten EU-Beitritt des Inselstaats verzichten, ohne das Volk zuvor nach seiner Meinung zu fragen. Die regierende Fortschrittspartei und ihre ebenfalls euroskeptischen Koalitionspartner der Unabhängigkeitspartei einigten sich am Freitag auf ein Gesetzesvorhaben, mit dem die 2010 eingereichte Kandidatur auf einen Beitritt zur Europäischen Union wieder zurückgezogen werden soll.

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Herzlichen Glückwunsch für diese Einsicht !
Dieses Bürokratiemonstrum, welches nichts als kostet, hat sich längst überlebt.
Am schlimmsten dabei ist der Euro, der von Betrügerstaaten wie Griechenland und Co vollkommen ausgehebelt, und uns damit eine grausame Zukunft bringen wird.

Es ist jedem ehrlichen Land anzuraten, sich daraus so schnell wie möglich zu verab-schieden. Wie gewählte Politiker glauben mit dem Geld der eigenen ehrlichen Steuerzahler umgehen zu können, das geht nicht nur über jede Hutschnur, sondern ins absolut Unerträgliche.

Man stelle sich vor Island wäre schon in der EU gewesen, es wäre diesem Staat dann nicht möglich gewesen sich den kriminellen Bankern zu entziehen. Stadt Knast für die Verursacher wäre Island heute überschuldet und ein weiterer Zinssklave der Hochfinanz, unfähig jemals wieder selbst auf die Beine zu kommen.
Daran werden die Isländer auch gedacht haben als sie die Pro EU-Regierung abgewählt haben.

Vielleicht sollten wir uns auch einmal folgende Frage stellen:
Worin liegt eigentlich der Sinn einiger Staaten der EU beizutreten ?
Nehmen wir die jüngsten Beispiele Bulgarien und Rumänien (man könnte eine ganze Reihe weiterer Staaten aufführen).
Solche Länder wollen doch nur in die EU, weil sie Profiteure sind auf Kosten der Geberländer.

Fazit: Alle nicht Profiteure tragen dafür die Kosten.

[Ruckzuck]

Ein Querdenker erregt immer wieder Aufsehen.

Neues Buch
Der Pedant Thilo Sarrazin schafft sich selbst ab
Der Ex-Bundesbanker bescheinigt der Anti-Euro-Partei bei ihrem Topthema mehr fachliche Kompetenz als den Spitzen von SPD und Union. Den Lockrufen der AfD will Thilo Sarrazin aber nicht folgen.
Immerhin einmal, da teilt Thilo Sarrazin noch einmal richtig aus gegen seine eigene Partei. "In Währungsfragen hat die AfD mehr fachliche Kompetenz in ihren Reihen versammelt als die Spitzen von CDU/CSU und SPD", sagt der, nun ja, Sozialdemokrat Sarrazin. Ob er denn erwäge, der Alternative für Deutschland beizutreten, war Sarrazin zuvor am Montagvormittag gefragt worden. "Es gab verschiedene Anfragen, das will ich gar nicht verhehlen", antwortet Sarrazin.

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Aber nur so kann man zum Nachdenken zwingen und etwas bewegen.
Wer in Deutschland nicht von der jahrzentelang antrainierten Selbstablehnung verblendet ist, weiß das themenbezogenen Fachkompetenz der beiden Parteien CDU und der SPD gegenüber der AfD kompetenzmäßig unterlegen sind. Zumindest Sarrazin glaubt wohl an seine Einschätzung.

Wahrscheinlich auch deshalb wird der AfD im Mai dieses Jahres, und nicht nur aus diesen Gründen, der Einzug in das europäische Parlament gelingen.

Das ein Herr Sarrazin durch seine Meinung über die Fachkompetenz, an dem Wahlergebnis der AfD bei der EU-Wahl seinen Anteil haben könnte, ist wohl ausgeschlossen.

[Sarastro]

Es sind immer wieder die selben Namen, die mit der AfD in Verbindung gebracht werden:
Gauweiler (CSU), Bosbach (CDU), Schäffler (FDP). Dazu Sarrazin (SPD) und wenn man noch mehr "träumt" auch Merz (CDU) und Wulff (CDU).
Aber irgendwie sitzen die ihre Zeit ab oder genießen ihren Sonderstatus bei den Altparteien.

[Ruckzuck]

Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Drei-Prozent-Hürde weg!

Kommen jetzt die Mini-Parteien ins EU-Parlament?
Die Drei-Prozent-Hürde bei der Europawahl in Deutschland ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Damit haben sich die Chancen kleiner Parteien bei der kommenden Europawahl mit einem Schlag drastisch erhöht.
Die Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl im kommenden Mai ist verfassungswidrig. Sie verstößt unter anderem gegen die Chancengleichheit der Parteien, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Mittwoch verkündeten Urteil entschied. Eine Sperrklausel sei für die Arbeit des Europäischen Parlaments derzeit noch nicht erforderlich. Das Urteil fiel denkbar knapp aus mit fünf zu drei Richterstimmen. (AZ: 2 BvE 2/13)

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Natürlich ist es gut vorstellbar, dass es nach der Europawahl ersteinmal ein reges Durcheinander in dem neu gewählten EU Parlament geben wird, doch solche Veränderungen müssen ja nicht zwangsläufig eine negative Wirkung hervorrufen.

[Ruckzuck]

AFD BEI EUROPAWAHL

Umfragen sehen AfD bei bis zu 7,5 Prozent

Die Alternative für Deutschland kann sich Hoffnungen auf ein gutes Ergebnis bei der Europawahl machen: Umfragen sehen die eurokritische Partei zwischen fünf und 7,5 Prozent. Derweil verteidigt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle das Karlsruher Urteil zur Drei-Prozent-Hürde.

Die eurokritische Partei «Alternative für Deutschland» (AfD) kann bei der Europawahl im Mai nach Umfragen mit einem Ergebnis von bis zu 7,5 Prozent rechnen. Diesen Wert hat das Institut INSA im Auftrag des Magazins «Focus» ermittelt. Dagegen sieht das Meinungsforschungsinstitut Emnid die AfD im «Sonntagstrend» der «Bild am Sonntag» mit 5 Prozent deutlich niedriger.

Die FDP, die wie die AfD bei der Bundestagswahl im September an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war, kam in beiden Umfragen auf 3 Prozent. Da es bei der Europawahl keine Beschränkung gibt, würden auch die Liberalen damit wieder in das EU-Parlament einziehen.

Die CDU/CSU kam in der INSA-Umfrage zur Europawahl auf 38 und die SPD auf 26 Prozent. Die Grünen liegen bei 9,5 und die Linken bei 8,5 Prozent. In der Emnid-Erhebung legte die Union um zwei Punkte auf 42 Prozent zu. Die SPD verlor einen Punkt und erreichte 23 Prozent. Linke und Grüne erzielten jeweils 10 Prozent.

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Trotz der Querelen in den eigenen Reihen, und Verunglimpfelungen aus einigen Teilen der Medien heraus, hat die AFD nur wenig von ihrer Glaubwürdigkeit verloren.

Klar Umfragen die ca. 3 Monate vor der EU-Wahl veröffentlicht werden, sind nicht verbindlich und können sich stark nach oben oder unten verändern. Aber 7,5 Prozent bei der EU-Wahl wäre doch für "Alternative für Deutschland" schon ein respektables Ergebnis. Oder ?

[Ruckzuck]

Was Wahlen zur EU alles so bewirken können.

240 Milliarden Euro für nichts ...Griechenland-Rettung: Der teuerste Stillstand der Weltgeschichte
Der EU-Beauftragte für Griechenland, Horst Reichenbach sagt: Die erfolgreiche Arbeit der griechischen Regierung habe “die Wettbewerbsfähigkeit wieder auf das Niveau vor dem Euro-Eintritt gebracht”. Dieser Stillstand hat den europäischen Steuerzahler bisher 240 Milliarden Euro gekostet. Damit ist klar: Die Schulden-Staaten der Eurozone haben die Banken gerettet, damit sie weiter Schulden machen können.

Die Aktion ist jedoch auch ein Schauspiel, um die unruhig gewordenen Bürger in den Südstaaten einzulullen: Griechen, Iren und Portugiesen sollen vor der EU-Wahl denken, dass die Krise vorüber ist. Die EU und Angela Merkel wollen damit den rechten und linken europäischen Oppositionsparteien das Wasser abgraben.
In Griechenland selbst hat sich durch die Showeinlage nichts geändert

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Der ach so bejubelte Gang Griechenlands an die Finanzmärkte im Rahmen der Wahlkampf-Kampagne der Regierung Samaras kostet das Volk hunderte Millionen Euro, und wird allen als Aufschwung des Landes verkauft !

So wird alles mal wieder alles schön geredet, und das nur weil es vor den EU-Wahlen vor der Tür stehen.

Die Exporte Griechenlands gingen auch im Februar 2014 weiter zurück, während bei den Importen zum ersten Mal seit 5 Monaten ein Anstieg verzeichnet wurde.

Die Dynamik der griechischen Exporte schwächt sich weiter ab, da auch im Februar 2014 – sprich im fünften aufeinanderfolgenden Monat – ein Rückgang der Exporte verzeichnet wurde.

Laut den am 07 April 2014 von der griechischen Statistik-Behörde (ELSTAT) bekannt gegeben Daten erreichte im Februar 2014 der Gesamtwert der Exporte 2.049,6 Mrd. Euro, gegenüber 2.202 Mrd. Euro im entsprechenden Monat des Jahres 2013, und zeigte damit einen Rückgang um 7%. Werden die Mineralölprodukte nicht mitgerechnet, präsentierte der Wert der Exporte einen Rückgang um 5,6%. Quelle:http://www.griechenland-blog.gr/

Wie sagt unsere Kanzlerin immer noch so schön ? Deutschland geht es gut.