So 20. Dez 2020, 11:54
hier weiterlesen Welt-OnlineGRÜNEN-CHEFIN BAERBOCK....„Ja, ich traue auch mir das Kanzleramt zu“
Für den Bundestagswahlkampf 2021 wollen die Grünen erstmals einen Kanzlerkandidaten aufstellen: Annalena Baerbock oder Robert Habeck?
Grünen-Chefin Annalena Baerbock traut sich nach eigenen Worten das Kanzleramt zu. Mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres sagte sie der „Bild am Sonntag“ (BamS): „Ja, ich traue auch mir das Kanzleramt zu.“ Sie ergänzte, dass sie es auch ihrem Co-Chef Robert Habeck zutraue. Man werde „gemeinsam entscheiden, was das Beste für das Land und unsere Partei ist“.
Die Grünen wollen ihre Spitzenkandidatur erst im Frühjahr klären. Habeck hatte zuletzt ebenfalls erklärt, dass er sich das Kanzleramt zutrauen würde. Die SPD hatte im Sommer mit Olaf Scholz als erste Bundestagspartei bereits einen Kanzlerkandidaten ins Rennen geschickt.
Baerbock sagte der „BamS“: „Für alle, die gerade im Gespräch sind, gilt: Niemand ist als Kanzler vom Himmel gefallen. Alle müssten im Amt dazulernen. Ich selbst hatte bislang zum Beispiel noch kein Regierungsamt.“ Sie bringe aber etwa „internationale Erfahrungen und europäische Verankerung“ mit.
So 20. Dez 2020, 11:54
So 20. Dez 2020, 13:21
Do 31. Dez 2020, 11:43
hier weiterlesen Welt-OnlineCDU-Parteitag: CDU wählt neuen Vorsitzenden im Januar digital
Am 15. und 16. Januar will die CDU erstmals einen digitalen Bundesparteitag abhalten. Dort wird auch über den Nachfolger für den Parteivorsitz entschieden.
Die CDU will ihren neuen Vorsitzenden Mitte Januar auf einem fast vollständig digitalen Parteitag wählen. Der CDU-Vorstand beschloss in einer Schaltkonferenz, dass der CDU-Chef am 16. Januar digital und mit abschließender Briefwahl gewählt werden soll. Es ist der erste digitale Bundesparteitag in der Geschichte der CDU.
Zuvor hatte es wegen der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen eine Diskussion im Parteipräsidium über eine neuerliche Verschiebung gegeben. Der Parteitag hatte bereits zwei Mal verschoben werden müssen, die ursprünglichen Termine im Mai und im Dezember ließen sich wegen der Corona-Pandemie nicht halten. Auch derzeit kann es einen von vielen favorisierten Parteitag mit 1.001 Delegierten in einer Halle und Bewerbungsreden vor großem Publikum wegen der Infektionslage nicht geben.
In der entscheidenden Abstimmung im Vorstand gab es dann eine große Mehrheit für den digitalen Parteitag. Dagegen stimmten nach Informationen von mehreren Teilnehmern der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther sowie NRW-Innenminister Herbert Reul, berichtet die Deutsche Presseagentur. Mit Enthaltung stimmten demnach Kulturstaatsministerin Monika Grütters und Monica Wüllner aus Baden-Württemberg. Günther hatte seine Entscheidung bereits in der vorhergehenden Sitzung des Parteipräsidiums angekündigt.
Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden
Do 31. Dez 2020, 14:39
hier weiterlesen Welt-OnlineDEUTSCHLAND: DAS RENNEN UMS KANZLERAMT.
Der Söder-Faktor zwingt die CDU-Kandidaten zum Strategiewechsel
Knapp drei Wochen vor dem CDU-Parteitag ändert mit Friedrich Merz auch der letzte der drei Vorsitz-Kandidaten seine Strategie: Nun besteht keiner von ihnen mehr darauf, Kanzlerkandidat zu werden. Und das hat mit Markus Söder zu tun.
Kaum drei Wochen vor dem CDU-Parteitag, der am 16. Januar digital stattfinden soll und in der Wahl eines neuen Vorsitzenden gipfelt, vollziehen sich wundersame Dinge.
Armin Laschet etwa, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und einer von drei Anwärtern auf den Posten des Parteichefs, scheint Gefallen daran gefunden zu haben, sich in Demut zu üben. Schon vor Weihnachten entschuldigte er sich bei den Bürgern, die im März und April ihre sterbenden Angehörigen nicht mehr sehen konnten, weil die Pflege- und Altenheime wegen Corona abgeriegelt worden waren.
Die Schüler und Eltern bat er um Verzeihung für die Schulschließungen. Beides nannte er „falsch“. Am Dienstag nun hat Laschet die Sorry-Reihe fortgesetzt und im „Kölner Stadtanzeiger“ von einer „Pflicht“ gesprochen, die Opfer der Kölner Silvesternacht vor fünf Jahren dafür um Verzeihung zu bitten, dass der Staat sie nicht beschützen konnte. Laschet war damals noch gar nicht Ministerpräsident.
Zu seinem demütigen Ton passt es, dass er bei der Frage, ob er als möglicher CDU-Chef Anspruch auf die Kanzlerkandidatur der Union erheben werde, stark relativierte. Er könne sich auch CSU-Chef Markus Söder vorstellen, ließ er unlängst wissen.
„Wenn ein CDU-Vorsitzender ausschließen würde, dass es ein CSU-Vorsitzender wird, gehört das nicht zur Fairness, die wir brauchen“, sagte er auf einer Veranstaltung, bei der er eine Biografie des bayerischen Ministerpräsidenten vorstellte.
Do 31. Dez 2020, 14:47
Sa 2. Jan 2021, 11:18
hier weiterlesen Zeit-OnlineFlüchtlingspolitik: Merz gegen Aufnahme von Geflüchteten aus Transitländern
2. Januar 2021...Der CDU-Vorsitzkandidat will Geflüchtete, die in Griechenland oder Bosnien festsitzen, nicht nach Deutschland holen. Die EU habe die Pflicht, vor Ort zu helfen, sagt er.
Die Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland ist laut Friedrich Merz keine Lösung mehr: "Dieser Weg ist nicht mehr geöffnet."
Friedrich Merz – Kandidat für den CDU-Vorsitz – lehnt die Aufnahme von Geflüchteten aus Lagern in Griechenland und Bosnien ab. "Die gesamte Europäische Union hat vor allem die Verpflichtung, den Flüchtlingen auf dem Balkan oder auf den griechischen Inseln an Ort und Stelle zu helfen", sagte Merz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Diese humanitäre Katastrophe lässt sich allerdings nicht dadurch lösen, dass wir sagen: Kommt alle nach Deutschland. Dieser Weg ist nicht mehr geöffnet."
Europa müsse Verabredungen mit den Herkunfts- und Transitländern treffen, um die illegale und lebensbedrohliche Migration über das Mittelmeer noch in den Ausgangsländern zu unterbinden, sagte Merz. "Die klare Botschaft an die Flüchtlinge wie an die Schlepperorganisationen muss sein: Es ist lebensgefährlich und es wird keinen Erfolg haben."
Sa 2. Jan 2021, 12:40
Sa 2. Jan 2021, 12:45
So 3. Jan 2021, 17:40
Man könnte fast annehmen, wäre Friedrich Merz am Ruder würde diese "Flüchtlingskrise" nie und nimmer so eskalieren. Nur blöd, dass Merz mit den GRÜNEN koalieren will.Der Mann wird immer besser.... So langsam entwickelt sich Merz als einer der wenigen Politiker mit Fach und Sachkompetenz.
Fr 8. Jan 2021, 15:12
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