NF Diskussion

[Ruckzuck]

Die Kanzlerin sichert ihre Vorahnung schon mal ab.
Angesichts der Bilder die nun von "Mazedonien" aus zu uns rüber kommen wird es wohl nicht nur bei 400.000 Flüchtlingen hier bleiben.

Wenn uns diese Kanzlerin noch weiter regiert, dann haben wir in naher Zukunft wohl nur noch zwei Optionen die wir anwenden können.

Entweder wir konvertieren zum Islam,
oder wir werden ebenfalls zu Flüchtlinge die ihr Land verlassen.

[Ruckzuck]

Dabei wäre alles doch so Einfach !

Art 16a GG: (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
"Allgemeine Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung grundsätzlich ausgeschlossen."
(Bundesamt für Migration und Flüchtlinge)

http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFlu ... -node.html

Mit welchem Recht setzt sich eigentlich die Regierung über bestehnendes Recht hinweg ?

[Ruckzuck]

Nach Kritik während Griechenland-KriseUmgang mit Flüchtlingen: Plötzlich lieben alle Deutschland

Wie sich das Blatt wenden kann: Während der Griechenland-Krise hagelte es für Deutschland Kritik, jetzt kommen die Lobeshymnen. International wird die Bundesrepublik von vielen als Paradebeispiel für die Flüchtlingsaufnahme gehandelt. Doch es gibt auch kritische Stimmen.

Für viele Asylsuchende ist Deutschland die Anlaufstelle Nummer eins. Nicht zuletzt wegen der scharfen Kritik der Bundeskanzlerin am Fremdenhass und der Ansage, syrische Flüchtlinge nicht mehr in andere EU-Länder zurückzuschicken. Der Bundesrepublik und Angela Merkel bringt das international viel Lob ein. Gleichzeitig sorgt die Haltung Deutschlands in manchen Ländern für Irritationen, wie eine Umfrage ergab.

"Quelle"

[Ruckzuck]

Irgendwie schon klar das alle Deutschland lieben, schließlich sind wir doch für die anderen EU Länder ein nützlicher Idiot.

Die für die anreisenden Flüchtlinge eigentlich zuständigen EU Länder machen ihre Tore weit auf und schieben alles was kommt weiter nach Deutschland.

Das ist die neue EU Strategie. Vereinbarungen werden wissentlich übergangen und mit Füßen getreten.

[Ruckzuck]

Flüchtlings-Zug stoppt nahe Aufnahmelager

Es sind tumultartige Szenen, die sich am historischen Ostbahnhof in Budapest abspielen: Die Polizei hebt die Sperre für Flüchtlinge auf, Hunderte strömen auf die Bahnsteige. Dann fährt endlich ein erster Zug ab, doch die Hoffnung trügt - weit kommen die Flüchtlinge nicht.

Zwei Tage haben fast 2000 Menschen unter katastrophalen Bedingungen am Budapester Hauptbahnhof ausharren müssen. Ihre Flucht nach Westeuropa war dort von der ungarischen Polizei gestoppt worden. Als am Morgen der Bahnhof wieder freigegeben wurde, stieg die Hoffnung der Flüchtlinge auf eine Weiterfahrt. Hunderte Menschen strömten auf die Bahnsteige, tumultartige Szenen spielten sich ab. Am Mittag fuhr schließlich ein erster Zug mit Flüchtlingen in Richtung österreichische Grenze ab.

Doch schon kurz nach seiner Abfahrt wurde der Zug mit bis zu 300 Flüchtlingen einem Medienbericht zufolge in der Nähe eines der größten Aufnahmelager Ungarns wieder gestoppt. Wie die amtliche ungarische Nachrichtenagentur MTI meldete, wurden die Menschen von der Polizei angewiesen, den Zug in Bicske rund 40 Kilometer westlich von Budapest zu verlassen. Von dort seien sie mit Bussen in das nahegelegene Flüchtlingscamp gebracht worden

http://www.n-tv.de/politik/Fluechtlings ... 53181.html

[Ruckzuck]

Tumulte in Ungarn: Flüchtlinge weigern sich, in Lager zu ziehen

Hunderttausende Flüchtlinge haben wegen Krieg oder humanitären Katastrophen, aber auch wegen Armut und Perspektivlosigkeit ihr Heimatland verlassen. Sie suchen eine bessere Zukunft. Doch Europa ist mit dem Ansturm der Flüchtlinge überfordert. Lesen Sie die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingskrise im News-Ticker von FOCUS Online.

http://www.focus.de/politik/ausland/flu ... 21923.html

[Ruckzuck]

Orban hat schon recht, wenn er sagt, dass fast alle Flüchtlinge nach Deutschland wollen.
Und sie wollen nach Deutschland, weil, selbst wenn sie Hartz IV beziehen, es Ihnen in Deutschland besser geht wie in ihrer Heimat.

Schauen wir doch mal etwas genauer hin, die Flüchtlinge fliehen aus humanitären Gründen, verlassen ihre Heimat wegen Krieg, Verfolgung, Folter, so der O-Ton aus Politik und Medien der Bundesrepublik Deutschland. Warum weigern sich die Menschen in Ungarn zu bleiben, warum gibt es in deren Köpfen nur ein Ziel ? Wenn genannte Fluchtgründe realistisch sind,
sollte doch ein jeder froh sein das man in Sicherheit ist, egal ob Ungarn oder Griechenland.

Doch nach diesen Vorgängen das Flüchtlinge ein sicheres Land erreicht haben und weiter nach Deutschland wollen hat mit Asyl eigentlich nichts mehr zu tun. Im Prinzip sind fast alle Wirtschaftsflüchtlinge. Wenn man die Zuwanderungs und Flüchtlingsströme noch eindämmen will, muss man hierfür die Sozialleistungen kürzen, so dass sich die Zuwanderung nicht mehr lohnt.

Aber Deutschland hat den Grundstein dafür selbst gelegt, daß die Welt nur noch "Germany, Germany..." schreit.

Die Flüchtlinge haben längst begriffen das sie pro Kopf mit ca. 500,00 Euro Grundsicherung versorgt werden, dass unser Land bereit ist seine Identität aufzugeben, seine Werte über Bord zu schmeißen. Und die Grünenpartei ist zu einem großen Teil dafür mitverantwortlich für dieses EU-Chaos was jetzt schon herrscht, und noch weiter auf uns zu kommt.

[Ruckzuck]

Nun fassen wir doch mal die neue Situation zusammen ...
Orban gibt Deutschland die Schuld, da sie alle syrischen Flüchtlinge aufnehmen will.
Nach Serbien hat er schon einen Grenzzaun neu errichtet, und nach Kroatien will er ebenfalls einen errichten.

Polen und Tschechien wollen nur noch christliche Flüchtlinge aufnehmen.
Die Ost-Balkanländer sowie andere EU Länder wie Dänemark und Finnland weigern sich, und wollen keine Flüchtlinge aufnehmen.

Und Juncker will weitere 120'000 Flüchtlinge innerhalb der EU umverteilen ?
Man gucke und staune, die EU ist ja nicht einmal in der Lage 60.000 Flüchtlinge innerhalb der EU zu verteilen.

Fazit: Dublin III ist schon lange gescheitert, denn kein Land hält sich daran.
So ist die aktuelle Situation, und daher gehört Schengen ebenfalls wieder abgeschafft.

Und was kommt nun als Nächstes ?

[Sarastro]

Dublin III ist schon lange gescheitert, denn kein Land hält sich daran. So ist die aktuelle Situation, und daher gehört Schengen ebenfalls wieder abgeschafft.

In der Tat ! Die Berufspolitiker der Altparteien haben längst die Kontrolle verloren.

Dazu die Zitate der Woche

1.) Die Prognose von 800.000 Flüchtlingen für Deutschland in diesem Jahr ist nach Einschätzung der NRW-Regierungschefin Hannelore Kraft überholt:

"Wir sind uns alle darüber im Klaren, dass es nicht bei 800.000 bleiben wird" (NTV Ticker)

http: //www.n-tv.de/politik/11-39-Abschreckungskampagne-schadet-Daenemark-article15853416.html

2.) Der Flüchtlingszustrom wird laut Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) nicht abreißen.

„Und dann sollten wir uns schon jetzt darauf einstellen, dass die anerkannten Flüchtlinge noch Familienangehörige nachholen. Denn in Deutschland haben sie ein Recht auf Zuzug der Angehörigen. Das heißt, wir müssen uns auf Hunderttausende Menschen vorbereiten, die in den nächsten Jahren als Familienangehörige nachziehen.“

http: //www.volksstimme.de/deutschland-welt/politik/minister-mueller-hunderttausende-werden-kommen?

3.) Die meisten geplanten Abschiebungen scheitern

Die Behörden in Deutschland tun sich mit der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber schwer: Von insgesamt 185.364 Ausreisepflichtigen, die sich Ende Juli in Deutschland aufhielten, hätten 134.230 Gründe vorgebracht, die ihre Abschiebung vorläufig unmöglich machten, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), zu dem mehr als 30 Tageszeitungen gehören. Es bezog sich auf vertrauliche Zahlen des Ausländerzentralregisters.
Diese Ausreisepflichtigen hätten wegen diverser Gründe eine Duldung bekommen: Rund drei Viertel von ihnen gäben an, keine Pässe zu besitzen. Andere nennen demnach gesundheitliche Gründe.

http: //www.wochenblatt.de/nachrichten/welt/Die-meisten-geplanten-Abschiebungen-scheitern;art29,325492

4.) Europa nimmt viele der Flüchtlinge auf, nach Meinung der israelischen Regierung ist die richtige Antwort hingegen, die Grenzen abzuschotten.

Die Doppelspitze der israelischen Sicherheitspolitik steht an der Grenze zu Jordanien. Israel werde auch hier einen neuen Sperrzaun errichten, verkünden Regierungschef Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Mosche Jaalon im heißen Spätsommer in der staubigen Arava-Wüste.

„Wir sehen in diesen Tagen, wie die Flüchtlinge Europa überfluten“, sagt Jaalon. „Das hätte uns auch passieren können, wenn wir Fehler gemacht hätten.“ Das Vorbild für den neuen Zaun sei die 2012 gebaute Sperranlage Israels, entlang der Grenze zu Ägypten. Vor ihrem Bau kamen von dort jeden Monat tausende afrikanische Flüchtlinge nach Israel, heute kann man ihre Zahl an einer Hand abzählen.
„Ein hoher Zaun macht gute Nachbarn“, sagt Jaalon unverblümt. Netanjahu erklärt sogar, man wolle ganz Israel „soweit es möglich ist mit Sicherheitszäunen und Barrieren umgeben“. Diese sollten illegale Migranten und Terroristen fernhalten.

http: //www.derwesten.de/politik/hoher-zaun-macht-gute-nachbarn-aimp-id11069570.html

[Sarastro]

Parallel dazu die EU Osterweiterung:

=== Immer mehr Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien sind auf Hartz-IV angewiesen

Einer aktuellen Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zufolge ist der Anteil der Hartz-IV-Bezieher aus beiden Ländern innerhalb eines Jahres um fast vier Punkte auf 17 Prozent gestiegen.
...
Doch seit Jahresanfang steigen die Sozialausgaben spürbar. Das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit geht auch für die Zukunft von einem kontinuierlichen Anstieg aus. Allerdings gehe die Schere zwischen beiden Gruppen stark auseinander. Während die Empfängerquote der Rumänen um lediglich 2,5 Punkte auf 11,5 Prozent wuchs und sich damit dem Niveau anderer Zuwanderergruppen aus Mittelost- und Südeuropa annähere, legte der Wert für die Bulgaren um knapp acht Punkte auf fast 28 Prozent zu. Das IAB bemerkt, dass es sich in mehr als 40 Prozent um Aufstocker handelt, die neben der Sozialleistung auch ein Erwerbseinkommen beziehen. Die Bedürftigkeit hängt von der Höhe des Einkommens ab und davon,wie viele Personen davon leben müssen. Viele Zuwanderer arbeiten in der Landwirtschaft und am Bau. Die höchsten Hartz-IV-Quoten für Rumänen und Bulgaren weisen Bremen (34 Prozent), Berlin (30) und Köln (28) aus.

http: //www.faz.net/aktuell/wirtschaft/anteil-der-hartz-iv-bezieher-aus-bulgarien-gestiegen-laut-iab-13782139.html