Do 1. Okt 2015, 09:34
Do 1. Okt 2015, 09:34
So 4. Okt 2015, 15:42
Mo 5. Okt 2015, 07:53
Merkel fährt Deutschland langsam aber sicher an die Wand. Sie und ihre angeblichen Macher können weder einen Flughafen oder einen Bahnhof bauen, wollen aber in einem Jahr eine Million Flüchtlinge aufnehmen. Unsere gutgläubigen mitmacher folgen blind einer Politik, die Deutschland in den Abgrund zieht.
Mo 12. Okt 2015, 08:19
Fr 16. Okt 2015, 15:26
EU-Gipfel: EU stellt Türkei Milliardenhilfe in Aussicht
Auf dem EU-Gipfel haben sich die Mitglieder auf einen Aktionsplan mit der Türkei geeinigt. Zudem soll die Grenzschutzagentur Frontex über Abschiebungen entscheiden.
Die EU und die Türkei haben sich im Grundsatz auf einen gemeinsamen Aktionsplan in der Flüchtlingskrise geeinigt. Das sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach dem Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Das Abkommen sehe vor, dass die Flüchtlinge, die sich in der Türkei befinden, dort bleiben würden, sagte Juncker. Flüchtlinge sollten auch daran gehindert werden, über türkisches Gebiet nach Europa einzuwandern.
Die Türkei kann dafür mit finanziellen Hilfen sowie einer Lockerung der Visumspflicht für Türken rechnen. In der vorläufigen Abschlusserklärung hieß es außerdem, in die Beitrittsverhandlungen solle neuer Schwung kommen. Mit wie viel Geld die Türkei unterstützt werden soll, ist noch unklar.
Gefordert hat sie nach Angaben von Diplomaten drei Milliarden Euro. "Die Summe von drei Milliarden Euro hat eine Rolle gespielt", sagte Kanzlerin Angela Merkel nach dem Treffen. Man werde eine Lastenteilung für die kommenden Jahre vereinbaren, dabei könne die EU einen erheblichen Anteil übernehmen. Das bisherige Angebot der EU lag bei einer Milliarde Euro. Diplomaten zufolge dürfte die Höhe der Summe diskutiert werden, wenn Merkel am Sonntag nach Ankara reist.
Die EU knüpft ihre Hilfe an Bedingungen: Gipfel-Chef Donald Tusk sagte, eine Vereinbarung ergebe nur Sinn, wenn die Türkei den Zuzug von Flüchtlingen nach Europa tatsächlich einschränke. "Wenn Sie uns helfen, helfen wir Ihnen", sagte Tusk.
Die Türkei ist als Nachbarstaat Syriens und als EU-Anrainer ein Schlüsselland in der Flüchtlingskrise. Millionen Menschen haben dort inzwischen Zuflucht gefunden. Viele reisen weiter nach Europa, insbesondere über die Ägäis auf die nahe gelegenen griechischen Inseln.
Fr 16. Okt 2015, 15:30
So 18. Okt 2015, 11:06
Ruckzuck hat geschrieben:Unsere Kanzlerin reitet uns immer weiter in die Schei.... äh, in den Ruin.
So 18. Okt 2015, 11:28
Di 20. Okt 2015, 13:00
Zehntausende Anhänger, Pegida spaltet Dresden
Ganze drei Stunden dauert die Kundgebung zum Pegida-Jahrestag. Als Bachmann noch redet, verschwinden einige Hooligans - und bewerfen Polizisten mit Steinen und Flaschen.
Familiengeburtstage können lang und öde sein, und dieses Gefühl stellte sich am Montagabend auch bei tausenden Pegida-Demonstranten ein, die bereits mehr als zwei Stunden in der Kälte gestanden hatten: Sie traten in Scharen den Rückzug an, als der als „hocherfolgreicher und weltberühmter Schriftsteller“ angekündigte Autor Akif Pirincci den Tiefpunkt des Abends setzte. Aber da war noch längst nicht Schluss. Pegida-Chef Lutz Bachmann dehnte die Kundgebung unter dem Motto „Ein Jahr Pegida“ am Ende auf über drei Stunden aus. „Wäre ja auch schade, wenn wir die Technik nur 30 Minuten lang nutzen würden“, hatte er gleich am Anfang erklärt.
Im Gegensatz zu dem Kleintransporter, auf dessen Ladefläche Bachmann sonst spricht, hatte Pegida diesmal eine professionelle Bühne nebst mobilem Bildschirm errichten lassen. Zwischen 15.000 und 20.000 Menschen waren nach Schätzung der Studentengruppe „Durchgezählt“, auf den Theaterplatz zum Pegida-Jahrestag gekommen. Der mit Hilfe einer Drohne ermittelte Wert gilt als einigermaßen zuverlässig; die Polizei dagegen gibt bereits seit Monaten keine Teilnehmerzahlen mehr heraus.
Di 20. Okt 2015, 13:21
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